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Lewe: Altschuldenproblematik ein für alle Mal lösen

In den drei am stärksten betroffenen Bundesländern liegen inzwischen Lösungsmodelle für die kommunale Altschuldenproblematik vor. Im Bundeshaushalt sind dafür bisher noch keine Mittel eingeplant. Dazu erklärt Markus Lewe, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Münster:

„Ob Energiewende, Wärmewende, Klimaanpassung oder Mobilitätswende: Wir stehen in Deutschland vor riesigen Transformationsaufgaben. Und der Erfolg dieser Transformationsaufgaben entscheidet sich bei uns in den Städten.

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NRW: Regionale Wirtschaftsleistung im Jahr 2022 in fast allen Kreisen und kreisfreien Städten gestiegen

Düsseldorf (IT.NRW). Im Jahr 2022 ist die Wirtschaftsleistung (gemessen am Bruttoinlandsprodukt) in fast allen nordrhein-westfälischen Kreisen und kreisfreien Städten gestiegen. Der Wert belief sich auf rund 794 Milliarden Euro (+6,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr). Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, erreichten Duisburg (+12,7 Prozent), Bochum (+12,1 Prozent) und Gelsenkirchen (+11,7 Prozent) die höchsten Zuwachsraten im Vergleich zum Vorjahr. 

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NRW: Kommunale Verschuldung in den Kernhaushalten stieg 2023 um 3,2 Prozent auf 49,3 Milliarden Euro

Düsseldorf (IT.NRW). Die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände in den Kernhaushalten Nordrhein-Westfalens beliefen sich Ende 2023 auf rund 49,3 Milliarden Euro. Das waren 3,2 Prozent mehr als im Jahr zuvor (31.12.2022: 47,7 Milliarden Euro). Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, ergab sich damit rein rechnerisch eine Verschuldung von 2 715 Euro pro Kopf (2022: 2 637 Euro).