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Pressemitteilung des Deutschen Städtetages vom 17. Juni 2021

Deutscher Städtetag veröffentlicht Forderungen zur Krankenhausfinanzierung
Große Defizite bei den großen kommunalen Krankenhäusern ¬ Schnelle Hilfe notwendig

Die Städte fürchten um den Bestand der großen kommunalen Krankenhäuser. Die Defizite sind schon in den vergangenen Jahren gestiegen. Jetzt wirkt die Corona-Pandemie wie ein Brandbeschleuniger. Der Deutsche Städtetag fordert Bund und Länder auf, die finanzielle Lage der Krankenhäuser schnell zu verbessern, damit sie ihre lebensnotwendigen Dienstleistungen weiter in hoher Qualität erbringen können. Strukturelle Probleme, die die Corona-Krise besonders deutlich gemacht hat, müssten jetzt angepackt werden.

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Düsseldorf (IT.NRW). Im Jahr 2020 wurden in Nordrhein-Westfalen 136 900 Gewerbe angemeldet; das waren fünf Prozent weniger als im Jahr zuvor. Die Zahl der Gewerbeabmeldungen war sogar um 16 Prozent niedriger als 2019. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, hat sich aber die Zahl der Gewerbeanmeldungen im Jahr 2020 – nach Rückgängen während des ersten Lockdowns – weitgehend normalisiert. Seit Juli 2020 liegt die Zahl der Anmeldungen wieder auf dem Niveau des Jahres 2019. Auch in den ersten Monaten des Jahres 2021 hält diese Entwicklung an.

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Medieninformation
11. Juni 2021

NRW-Landrätekonferenz in Berlin  - NRW-Kreise warnen vor weiteren Finanzlücken durch Corona

Düsseldorf – Die NRW-Landrätinnen und NRW-Landräte warnen vor den massiven finanziellen Belastungen der Corona-Pandemie für das laufende und die folgenden Jahre. Sie fordern vom Bund, gemeinsam mit den Ländern die absehbaren weiteren Corona-Auswirkungen für die Kommunen – insbesondere durch die Gewerbesteuerausfälle – wie im Jahr 2020 auszugleichen. Die nordrhein-westfälischen Landrätinnen und Landräte haben sich im Rahmen der Landrätekonferenz in Berlin mit Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble, mit dem Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Werner Gatzer, mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, und mit der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, Kerstin Griese (SPD) über aktuelle kommunale Themen und Problemlagen ausgetauscht.

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