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Digitale Modellkommunen bestimmt

[16.1.2018] In den kommenden vier Jahren gibt das Land Nordrhein-Westfalen insgesamt 91 Millionen Euro für digitale Modellkommunen aus. Davon profitieren Ostwestfalen-Lippe, Aachen, Gelsenkirchen, Wuppertal und Soest.

Nordrhein-Westfalen investiert in den kommenden vier Jahren 91 Millionen Euro in Modellkommunen, um digitale Angebote für Bürger und Unternehmen zu entwickeln und auszubauen. Das teilt das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes mit. Neben Ostwestfalen-Lippe (wir berichteten) hat das Land im Dialog mit den kommunalen Spitzenverbänden, den Regierungspräsidenten und den Stadtspitzen in den vier anderen Regierungsbezirken je eine Modellkommune bestimmt: Aachen, Gelsenkirchen, Soest und Wuppertal.

Aachen und die Städteregion sind aufgrund der exzellenten Forschungsinfrastruktur, der Lage und des digitalHUB für Modellprojekte und internationale Kooperationen ideal geeignet, heißt es in der Pressemitteilung des Ministeriums. Soest biete sich als Oberzentrum des Kreises als digitaler Erprobungsraum in ländlichen Regionen an. Projekte sollen mit Partnern – wie dem Landkreis Soest, Lippstadt und Iserlohn – entwickelt werden. Wuppertal sei mit mehr als 300.000 Einwohnern ein gutes Testfeld für digitale Großstadtprojekte. Mit dem Forschungspotenzial unter anderem der Bergischen Universität sollen diese Vorhaben auch gemeinsam mit Solingen und Remscheid umgesetzt werden. Gelsenkirchen könne auf die Digitalisierungsinitiative „Smart Region“ im Rahmen von Umbau 21 in der Emscher-Lippe-Region aufsetzen. Westfälische Hochschule und Hochschule Ruhr West seien bereits gut eingebunden.

Digitale Treiber

Wirtschafts- und Digitalminister Professor Andreas Pinkwart sagte: „Nordrhein-Westfalen als europäisches Industrie- und Dienstleistungszentrum kann bei den digitalen Prozessen und Angeboten der Verwaltung besser werden. Das gilt gleichermaßen für die digitalen Serviceangebote der Rathäuser und die großen Themen der Stadtentwicklung wie Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen. Daher richten wir Modellregionen und -städte als ‚digitale Treiber‘ ein, um Schritt halten und anderen ein Beispiel geben zu können. Zugleich wollen wir, dass die Bürgerinnen und Bürger praktisch erleben, wie die Digitalisierung den Umgang mit Ämtern und Behörden sowie das Leben in der Stadt vereinfacht und bequemer macht. Darum sind die Kommunen der ideale Ort, um diese innovativen Projekte zu entwickeln, auszuprobieren und voneinander zu lernen.“
Abhängig von der Ausgestaltung der Vorhaben können die Kommunen zusätzlich zur Landesförderung private Investitionen in deutlich zweistelliger Millionenhöhe auslösen, heißt es in der Pressemitteilung des Ministeriums abschließend. Oberbürgermeister Marcel Philipp sagte zur Wahl Aachens als Modellkommune: „Wir freuen uns nach der Zusage von Minister Andreas Pinkwart darauf, mit noch mehr Tempo und Kraft die großen Digitalisierungsprojekte der Verwaltung angehen zu können.“ Ein markantes Beispiel sei das städtische Serviceportal, über das Bürger Verwaltungsdienstleistungen online in Anspruch nehmen können. „In nur einem Jahr wurden schon 50.000 Bürgerkonten abgeschlossen“, so Philipp. „Diese Resonanz begeistert uns, sie signalisiert aber auch die Erwartungshaltung der Bürger an eine moderne Verwaltung. Wir werden nun, unterstützt durch die Förderung des Landes, dieses Projekt vorantreiben, jede Dienstleistung auf den Prüfstand stellen und noch viele weitere Angebote digitalisieren.“ Aber nicht nur bei den Verwaltungsservices will die Stadt im Dreiländereck vorankommen. Oberbürgermeister Philipp sagt: „Wir entwickeln Aachen durch das engmaschige Netzwerk in der Digitalisierung neu – das reicht von der Bildung über die Gesundheit, die Mobilität bis hin zum Wohnen.“

Vernetzte Stadt in jeder Hinsicht

In Wuppertal soll mit den Fördermitteln laut einer städtischen Pressemeldung ein digitales Bürgerbüro entstehen, über das Behördengänge online erledigt werden können. Dies sei in Ansätzen zwar schon jetzt möglich, es solle aber noch einfacher und schneller werden. Auch die Einrichtung eines Bürgerhauses, in dem die gängigsten Dienstleistungen gebündelt werden sollen, sei Teil der Strategie. Gleichzeitig gehe es darum, die Stadtverwaltung und andere Dienstleister, Institutionen und Organisationen intelligent zu vernetzen und zu steuern. „In die Entwicklung zur intelligenten Stadt werden Akteure der Zivilgesellschaft, der Wirtschaft und der Bergischen Universität eingebunden“, sagt Oberbürgermeister Andreas Mucke. Sie nehmen eine tragende Rolle bei diesem Modellprojekt ein, das für Wuppertal einen enormen Innovationsschub bedeutet, so das Stadtoberhaupt. „Wuppertal bleibt damit nicht nur als Wirtschaftsstandort wettbewerbsfähig, sondern durch eine vernetzte Steuerung von Energie, Mobilität, Wirtschaft und Bildung lassen sich Ressourcen sparen“, ist der OB überzeugt. Die Koordination wird in Wuppertal ein Projektbüro übernehmen, das direkt im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters eingerichtet wird, heißt es in der Pressemitteilung. Das Wuppertaler Stadtoberhaupt begrüßte zudem, dass es für die Fördermittel des Landes keinen starren Verteilschlüssel gibt, sondern dass diese je nach Innovationskraft der einzelnen Projekte ausgeschüttet werden.

Frank Baranowski, Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, kommentierte die Wahl seiner Stadt zur Modellkommune folgendermaßen: „Smart City will heute jede Stadt sein. Wir wollen etwas mehr. Wir wollen eine in jeder Hinsicht vernetzte Stadt sein, in der die digitale Vernetzung in Diensten der ganz realen sozialen Vernetzung steht. Der superschnelle Mobilfunkstandard 5G wird dabei ein großer Schritt nach vorne sein und vollkommen neue Möglichkeiten für die Menschen in unserer Stadt bieten.“ (ba)

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