10. Dezember 2021

Impfen bleibt der Schlüssel gegen die Pandemie – Städte unterstützen Impfpflicht für Gesundheitsberufe

Anlässlich der heutigen Befassung von Bundestag und Bundesrat zur Impfpflicht für Gesundheitsberufe und weiterer Änderungen im Infektionsschutzgesetz sagte der Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe:

„Die neue Herausforderung heisst Omikron und stellt uns vor neue Fragen. Aber es bleibt dabei: Der Schlüssel gegen die Pandemie ist das Impfen. Deshalb unterstützen die Städte die Impfpflicht für bestimmte Gruppen in Gesundheitsberufen. Wir hoffen, dass sich nun viele weitere Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern impfen lassen. Wir müssen in diesen sensiblen Bereichen die betreuten Personen besser schützen. Und wir setzen auf eine Sogwirkung für viele andere, die nicht erst bis zu einer allgemeinen Impfpflicht warten wollen.

Pressemitteilung des Städtetages NRW vom 8. Dezember 2021

„Wichtiger Austausch in bewegten Zeiten“ – Corona-Pandemie und Klimaschutz sind aktuell die größten Herausforderungen in den Städten

Die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie und die Herausforderungen durch Klimaschutz und Klimaanpassung standen im Fokus der jährlichen Konferenz der Ratsmitglieder im Städtetag Nordrhein-Westfalen. Dazu kamen heute rund 120 Delegierte aus den 40 Mitgliedsstädten des Städtetages NRW virtuell zusammen. Als Gast nahm die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Ursula Heinen-Esser, an der Konferenz teil. „Ein wichtiger Austausch in bewegten Zeiten“, kommentierte der Vorsitzende des Städtetages NRW, Oberbürgermeister Pit Clausen aus Bielefeld, das Treffen von ehrenamtlichen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern aus den Mitgliedsstädten.

Medieninformation, 1. Dezember 2021

NRW-Landräte beraten über Corona-Lage
NRW-Kreise: Jetzt Voraussetzungen für Impf-Offensive schaffen

Düsseldorf – Die Kreise in NRW mobilisieren nochmals ihre Ressourcen, um das Impfen zu beschleunigen. Um die vom designierten Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigte Impf-Offensive bis Weihnachten umzusetzen, müssen Bund und Land jetzt die Voraussetzungen schaffen. Die Corona-Entwicklung in den vergangenen Tagen und Wochen hat deutlich vor Augen geführt, dass ein umfassender Impfschutz der Bevölkerung entscheidend in der Pandemie-Bekämpfung ist. Daher sprach sich der Vorstand des Landkreistags NRW in seiner jüngsten Sitzung dafür aus, die Impfkampagne mit allen zur Verfügung stehenden Ressourcen voranzutreiben: „Die Impfquote muss steigen und die Auffrischimpfungen müssen massiv beschleunigt werden“, betonte der Vorsitzende des Landkreistags NRW, Landrat Thomas Hendele (Kreis Mettmann).

hier: Anpassung der Aufwandsentschädigungen nach Größenklassen der Eingruppierungsverordnung für Hauptverwaltungsbeamte

Nachdem bereits im letzten Jahr die Aufwandsentschädigungen für die Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten neu geregelt wurden, hat die zuständige Ministerin Ina Scharrenbach nunmehr auch die strukturellen Bemessungsgrundlagen für die ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker angepasst, um eine gewisse Gleichstellung zu erhalten.