Medieninformation
31. Januar 2019

Drohende Dieselfahrverbote in Großstädten
LKT NRW: Pendler dürfen nicht Verlierer bei Fahrverboten sein

Düsseldorf – Der Landkreistag NRW begrüßt die Haltung der Landesregierung zur Vermeidung von Fahrverboten. Im Gespräch mit NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser forderten die Landräte, bei Luftreinhalteplänen und Maßnahmen gegen NO2-Grenzwertüberschreitungen die betroffenen umliegenden Kreise stärker einzubeziehen.

BAUO NRW 2018

Die Handlungsempfehlung sind auf der Grundlage der Dienstbesprechungen mit den Bauaufsichtsbehörden im Oktober/November 2018 erarbeitet worden. Sie wurden durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen erstellt.

Die Handlungsempfehlungen finden Sie hier: Handlungsempfehlungen BauO NRW 2018

Am 4. Januar 2019 hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW erstmals seit der Umstellung auf das doppische Haushaltsrecht im Jahre 2009 einen neuen Kommunalfinanzbericht für das Land Nordrhein-Westfalen vorgelegt (Landtagsvorlage 17/1547). Bezugsjahr ist das Jahr 2017 – den Bericht finden Sie hier: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV17-1547.pdf

Pressemitteilung vom 8. Januar 2019
Städtetag NRW / Landkreistag NRW / Städte- und Gemeindebund NRW

Kommunale Spitzenverbände nach Verständigung mit dem Land
„Finanzdefizit in der Kinderbetreuung wird beseitigt – zusätzliches Geld ermöglicht bessere Betreuung – Land sagt Investitionsmittel zu“

Familienminister Dr. Joachim Stamp und die drei kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben sich darüber verständigt, die Qualität der Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen zu verbessern. Eine Vereinbarung dazu wurde heute in Düsseldorf unterzeichnet.

„Es gab jahrelang ein strukturelles finanzielles Defizit in der Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen. Viele Kindergartenträger mussten dadurch mit Finanzierungslücken kämpfen, die sich vor allem auf die Personalausstattung ausgewirkt haben. Mit zusätzlich 750 Millionen Euro wird nun die Grundlage geschaffen, um die Finanzierung der Kinderbetreuung für die Zukunft stabil zu machen. Damit werden alle Träger in die Lage versetzt, die Qualität in der Kinderbetreuung tatsächlich zu verbessern“, erklären die Präsidenten des Städtetages NRW, Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann, des Landkreistages NRW, Landrat Thomas Hendele, und des Städte- und Gemeindebundes NRW, Bürgermeister Roland Schäfer.