Dienstag, 10. März 2020, von 18:00 bis 21:00 Uhr, im Van der Valk Airporthotel in Düsseldorf

Der Klimawandel bestimmt die politischen Debatten. Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, setzt auf einen „Green New Deal“. Die CDU-geführte Bundesregierung sowie die Landesregierung unter Ministerpräsident Armin Laschet haben die Pariser Klimaziele fest im Blick. Weitere zentrale Akteure einer aktiven Klima- und Umweltpolitik sind ohne Frage die Kommunen. Sie sind es, die ganz konkret Klima- und Umweltschutz betreiben.

„Land und Kommunen haben manches gemeinsam vorangebracht – Große Baustellen bleiben: Lösung bei Altschulden und Flüchtlingskosten dringend nötig“

Der Vorsitzende des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann aus Hamm, erklärt zu dem heute von Kommunalministerin Ina Scharrenbach vorgelegten Arbeitsbericht „Kommunalbilanz“:

„Land und Kommunen haben manches gemeinsam vorangebracht. Das ist auch unsere Aufgabe für die Menschen in unseren Städten. Wir finden es zum Beispiel richtig, dass die Landesregierung die Straßenausbaubeiträge nicht abgeschafft hat. Wir unterstützen das Landesprogramm „Digitale Modellregionen“. Oder die höhere Förderung von Stadttheatern und kommunalen Orchestern. Wir haben die Reform des Kinderbildungsgesetzes mitgetragen, auch wenn unsere Haushalte dadurch gewaltig belastet werden.

21.01.2020

Schwerte. Seit Montagabend ist Heinrich Böckelühr Ehrenbürgermeister der Stadt Schwerte. In einer Sondersitzung des Rates überreichten Bürgermeister Dimitrios Axourgos und Ministerin Ina Scharrenbach dem ehemaligen Stadtoberhaupt in Anwesenheit von Ehrenringträgern und seiner Familie eine gerahmte Urkunde.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir möchten Sie noch einmal auf zwei Mandatsträgerkonferenzen des KPV-Bildungswerkes e. V. hinweisen.

Auf den Fachkonferenzen haben Sie die Gelegenheit, sich aus erster Hand über aktuelle kommunalpolitische Fragestellungen zu informieren. Ihre Zusage zu allen Fachkonferenzen hat die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW, Ina Scharrenbach, gegeben. Nach einem einführenden Vortrag durch die Ministerin besteht die Gelegenheit, zu einem intensiven Austausch.