Medieninformation, 1. Dezember 2021

NRW-Landräte beraten über Corona-Lage
NRW-Kreise: Jetzt Voraussetzungen für Impf-Offensive schaffen

Düsseldorf – Die Kreise in NRW mobilisieren nochmals ihre Ressourcen, um das Impfen zu beschleunigen. Um die vom designierten Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigte Impf-Offensive bis Weihnachten umzusetzen, müssen Bund und Land jetzt die Voraussetzungen schaffen. Die Corona-Entwicklung in den vergangenen Tagen und Wochen hat deutlich vor Augen geführt, dass ein umfassender Impfschutz der Bevölkerung entscheidend in der Pandemie-Bekämpfung ist. Daher sprach sich der Vorstand des Landkreistags NRW in seiner jüngsten Sitzung dafür aus, die Impfkampagne mit allen zur Verfügung stehenden Ressourcen voranzutreiben: „Die Impfquote muss steigen und die Auffrischimpfungen müssen massiv beschleunigt werden“, betonte der Vorsitzende des Landkreistags NRW, Landrat Thomas Hendele (Kreis Mettmann).

hier: Anpassung der Aufwandsentschädigungen nach Größenklassen der Eingruppierungsverordnung für Hauptverwaltungsbeamte

Nachdem bereits im letzten Jahr die Aufwandsentschädigungen für die Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten neu geregelt wurden, hat die zuständige Ministerin Ina Scharrenbach nunmehr auch die strukturellen Bemessungsgrundlagen für die ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker angepasst, um eine gewisse Gleichstellung zu erhalten.

Medieninformation, 23. November 2021

Finanzfachleute begrüßen Vorstoß zur fairen Finanzierung der NRW-Kommunen

Düsseldorf – Der Finanzausschuss des Landkreistags NRW hat den Entwurf der Landesregierung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 im Austausch mit Kommunalministerin Ina Scharrenbach positiv beurteilt.

„Das neue Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG 2022) schließt für den kreisangehörigen Raum eine Gerechtigkeitslücke“, sagte der Vorsitzende des Finanzausschusses, Städteregionsrat Dr. Tim Grüttemeier (Städteregion Aachen), im Gespräch mit Kommunalministerin Ina Scharrenbach. In der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses tauschten sich die Finanzfachleute der NRW-Kreise mit der Ministerin über diverse finanzpolitische Themen aus. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand der Entwurf des GFG 2022, der Mitte Dezember vom Landtag verabschiedet werden soll.

Pressemitteilung des Deutschen Städtetages vom 18. November 2021

Deutscher Städtetag verabschiedet „Erfurter Erklärung“
Wandel der Städte erfolgreich gestalten: klimafreundlich, innovativ, lebenswert – Coronapandemie: die 4. Welle brechen
Lebenswerte Städte, klimafreundlich, digital, mit bezahlbaren Wohnungen, guten Bildungs-angeboten, bürgernahen Verwaltungen und vernetzt in Europa. Diesen Zielen und den laufenden Transformationsprozessen wollen sich die Städte mit kreativer Kraft stellen. Nötig ist dafür die Unterstützung durch die künftige Bundesregierung und die Länder. Das machte der Deutsche Städtetag heute zum Abschluss seiner Hauptversammlung unter dem Motto „Was das Leben ausmacht. Die Städte in Deutschland“ deutlich. Die wichtigsten Positionen sind in einer „Erfurter Erklärung“ verabschiedet worden.