Düsseldorf (IT.NRW). Die Zahl der Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen (ohne Freie Waldorfschule, Weiterbildungskolleg und Schule für Kranke) mit Bedarf an sonderpädagogischer Förderung war im Schuljahr 2018/19 mit 132 468 Kindern um 3,0 Prozent höher als im Schuljahr 2017/18. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, stieg dabei die Zahl entsprechender Schüler an o. g. Schulen um 5,2 Prozent auf 57 099 Kinder und an Förderschulen um 1,3 Prozent auf 75 369 Kinder an.

Medieninformation, 14. Juni 2019

Kreise fordern verbindliche Aussagen der Finanzverwaltung:Neues Umsatzsteuerrecht gefährdet interkommunale Zusammenarbeit

Düsseldorf – Die Umsetzung des neuen Umsatzsteuerrechts gefährdet die interkommunale Zusammenarbeit und führt zu erheblichen finanziellen Belastungen der Kommunen. Der Finanzausschuss des Landkreistags NRW (LKT NRW) fordert daher eine zweijährige Übergangsregelung und verbindliche Lösungen zugunsten der Kommunen.

Immer mehr Verbände und Institutionen, aber insbesondere auch die Kommunen sind alarmiert: Die ab Januar 2021 geltenden neuen Abgrenzungskriterien für die Umsatzsteuerplicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz) führen zu erheblichen Belastungen.

Pressemitteilung des Deutschen Städtetages vom 5. Juni 2019

Rede Städtetagspräsident Lewe während der Hauptversammlung

Der Deutsche Städtetag hat die Rolle der Städte für den Zusammenhalt der Gesellschaft hervor-gehoben. Der Präsident des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Markus Lewe aus Münster, sagte in seiner Rede während der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages heute in Dortmund: „Wenn wir über Zusammenhalt reden, dann müssen wir über die Dinge reden, die die Menschen in unseren Städten bewegen: Wo wollen wir leben? Wie wollen wir leben? Dann reden wir über den Gestaltungsauftrag von Politik. Und es sind wir in den Städten, die diesen Gestaltungsauftrag ausfüllen. Wir gestalten Stadtpolitik so, dass sie mitnimmt und nicht ausgrenzt.

Pressemitteilung des Deutschen Städtetages vom 4. Juni 2019

Auftakt der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Dortmund

Wirksamer Klimaschutz und notwendige Anpassungen an den Klimawandel stellen die Städte seit einiger Zeit vor erhebliche Herausforderungen. Um die Kohlendioxid-Emissionen zu senken, engagieren sich viele Städte intensiv bei der Energieeinsparung und dem Einsatz erneuerbarer Energien, setzen auf energetische Gebäudesanierung und fördern umweltfreundliche Mobilität. Klimaschutz spielt auch bei der kommunalen Bauleitplanung eine wichtige Rolle. Besondere Potentiale sehen die Städte in der Digitalisierung und der intelligenten Vernetzung beispielsweise von Energie und Mobilität. Hinzu kommt der vorbeugende Schutz der Menschen vor häufigeren Extremwetterereignissen wie Starkregen, Stürmen und Hitzetagen. Das betonte der Vizepräsident des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly aus Nürnberg, zum Auftakt der Hauptversammlung des kommunalen Spitzenverbandes in Dortmund. Über die eigenen Anstrengungen der Städte und ihrer Stadtwerke hinaus müssten Bund und Länder die Städte stärker unterstützen.