Pressemitteilung des Deutschen Städtetages vom 4. Juni 2019

Auftakt der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Dortmund

Die deutschen Städte halten einen stärkeren Zusammenhalt in der Gesellschaft für nötig und wollen dazu ihren Beitrag leisten. Der Präsident des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Markus Lewe aus Münster, sagte zum Auftakt der Hauptversammlung des kommunalen Spitzenverbandes in Dortmund: „Zusammenhalten in unseren Städten – das ist Realität, Forderung und Hoffnung zugleich. Wir erleben Entwicklungen in Deutschland und ganz Europa, die unseren bisherigen Konsens zu den Werten einer freien und demokratischen Gesellschaft in Frage stellen. Außerdem fühlt sich ein Teil der Menschen abgehängt. Wir brauchen wieder mehr Zusammenhalt. Das ist nicht allein ein Thema der Städte, aber es ist ein großes Thema der Städte. Denn wir in der Kommunalpolitik sind für die Menschen erster Ansprechpartner. Sie kommen mit ihren Anliegen in unsere Rathäuser, ob wir zuständig sind oder nicht. Wir wollen das Zusammenhalten in unseren Städten stärken, und wir bekennen uns zu einer vielfältigen und toleranten Gesellschaft.“

Pressemitteilung des Städtetages NRW vom 23. Mai 2019

Vorstand des Städtetages Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung Digitalpakt
Digitalpakt in NRW zügig umsetzen – Städte fordern Gesamtkonzept des Landes für die Digitalisierung von Schulen

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen appelliert an das Land, rasch ein Gesamtkonzept für die Digitalisierung der Schulen vorzulegen. Der Vorsitzende des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann aus Hamm, sagte nach einer Vorstandssitzung in Köln: „Der Digitalpakt von Bund und Ländern ist endlich in Kraft getreten. Nun müssen auch in NRW bald die ersten Mittel an die Schulen fließen. Für Nordrhein-Westfalen brauchen wir darüber hinaus ein Gesamtkonzept des Landes für die Digitalisierung von Schulen, damit der Digitalpakt wirksam umgesetzt werden kann. Dazu gehören pädagogische Ziele für die verschiedenen Klassenstufen und Schulformen, ausreichend qualifizierte Lehrkräfte sowie die Breitband-Anbindung der Schulen. Der Unterricht mit digitalem Lehren und Lernen ist untrennbar mit der nötigen Ausstattung verbunden. Deshalb müssen Land und Kommunen in diesem Bereich eng zusammenarbeiten.“

Gemeinsame Pressemitteilung des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) und des Deutschen Städtetages vom 13. Mai 2019

Difu-Umfrage: Wohnraummangel ist derzeit die größte Herausforderung für die Städte

„OB-Barometer 2019“ des Deutschen Instituts für Urbanistik zeigt gegenüber dem Vorjahr deutliche Trendverschiebungen in kommunalen Handlungsfeldern

Berlin. Die Schaffung bezahlbaren Wohnraums steht derzeit ganz oben auf der Agenda der deutschen Städte. Mit deutlichem Abstand bei den derzeit wichtigsten Aufgaben folgen die Themen Mobilität und Digitalisierung auf Platz 2 und 3 der aktuellen Difu-Städteumfrage. Das in der Vorgängerbefragung noch auf Platz 1 gelistete Thema Integration belegt aktuell Platz 6.

8. Mai 2019

Statement von Thomas Hunsteger-Petermann, Vorsitzender des Städtetages Nordrhein-Westfalen und Oberbürgermeister aus Hamm, zur Ankündigung des Landes, die Erneuerung von Stadt- und Straßenbahnsystemen mit einer Milliarde Euro im Zeitraum von 10 Jahren bis zum Jahr 2031 zu fördern

„Die Stadtbahnen und Straßenbahnen sind das Rückgrat des öffentlichen Personennahverkehrs in den nordrhein-westfälischen Städten. Jahrelang konnten jedoch die Schienen und Fahrzeuge nicht hinreichend erhalten, modernisiert und ausgebaut werden. Dafür fehlten den Kommunen die Mittel und die Förderung durch Bund und Land war zu gering. Den Sanierungsaufwand hat unlängst ein Gutachten im Auftrag der Landesregierung nach langwierigen Untersuchungen mit ca. 3 Milliarden Euro beziffert.