Sehr geehrte Damen und Herren,

nachfolgend finden Sie das Schreiben des KPV-Landesvorsitzenden, Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann, an die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zum Thema „GroKo“.

Brief an die Bundeskanzlerin zum Thema "GroKo"

Für weitergehende Informationen und Rückfragen wenden Sie sich bitte an 02361 58 99-0. Mit freundlichen Grüßen
Ihre KPV-Landesgeschäftsstelle

„Im Großen und Ganzen ist für Deutschlands Kommunen ein solides Ergebnis bei den Koalitionsverhandlungen erzielt worden“, fasst Christian Haase MdB, KPV-Bundesvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die nun abgeschlossenen Gespräche zur Ausgestaltung der Legislaturperiode zusammen. Er war als Mitglied der Koalitionsarbeitsgruppe „Kommunen und ländlicher Raum“ direkt beteiligt.

Pressemitteilung des Städtetages NRW vom 7. Februar 2018

Städtetag Nordrhein-Westfalen zur Einigung in Berlin
„Viele kommunalfreundliche Elemente im Koalitionsvertrag – Gleichwertige Lebensverhältnisse als wichtiges Ziel“

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen begrüßt, dass im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD auf Bundesebene viele kommunalfreundliche Verabredungen enthalten sind. Der Vorsitzende des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Oberbürgermeister Pit Clausen aus Bielefeld, und der stellvertretende Vorsitzende, Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann, erklärten in einer ersten Bewertung: „Wir sehen im Koalitionsvertrag viele kommunal-freundliche Elemente. Die Pläne für mehr Investitionen in die Schulen, den Wohnungsbau und die kommunale Verkehrsinfrastruktur können dabei helfen, die Lösung drängender Probleme in den Städten in NRW voranzubringen. Ein positives Signal ist, dass der Bund stärker das Ziel verfolgen will, gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Dazu passt das vorgesehene gesamtdeutsche Fördersystem für strukturschwache Regionen. Wir gehen davon aus, dass davon viele Städte in Nordrhein-Westfalen profitieren werden.“

Pressemitteilung des Deutschen Städtetages vom 7. Februar 2018

Gemeinsame Erklärung von Städtetagspräsident Lewe und Vize Maly
„Koalitionsvertrag mit kommunalfreundlicher Handschrift – Investitionen in Schulen, Wohnungsbau und Verkehr“

Der Deutsche Städtetag sieht im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD „zahlreiche positive Signale zugunsten der Kommunen“. Der Präsident des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Markus Lewe aus Münster, und der Vizepräsident, Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly aus Nürnberg, erklärten in einer ersten Bewertung: „Zu wichtigen Zukunftsaufgaben erkennen wir im Koalitionsvertrag eine kommunalfreundliche Handschrift. Mehr Investitionen in die Schulen, den Wohnungsbau, die kommunale Verkehrsinfrastruktur und die Digitalisierung sind dringend notwendig und erfreulicher-weise verabredet worden.