Wachstum und Arbeitsplätze
Wachstum und Arbeitsplätze in der Fläche schaffen
? Arbeitslosigkeit wirksam bekämpfen
? Zentralismus und Konzentration auf Metropolen eindämmen
Deutschlands Wirtschafts- und Arbeitspotenziale liegen in der Fläche. Fast 70 Prozent der Deutschen leben außerhalb der Großstädte.
Der ländliche Raum ist mit seinen fast 23 Millionen Arbeitsplätzen ein bedeutender Wirtschaftsstandort. 60 % aller Jobs sind dort angesiedelt. Über die Hälfte der Ausbildungsplätze in Deutschland werden von Unternehmen, Betrieben und Verwaltungen in der Fläche bereitgestellt. Allein mit dem Tourismus sind rd. 1,2 Millionen Arbeitsplätze im ländlichen Raum verbunden. ?Dieses Potenzial muss konsequenter genutzt und gefördert werden. Dem müssen EU, Bund und Länder mehr als bisher Rechnung tragen?, sagten der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Rainer Timmermann, und der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Dr. Gerd Landsberg, heute in Hannover.
Die Förderung ländlicher Räume ist eine Querschnittsaufgabe, die sich auf verschiedene Wirtschaftszweige, die Ausstattung mit technischer und sozialer Infrastruktur sowie die Steigerung der Lebensqualität bezieht. Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund und der Deutsche Städte- und Gemeindebund sehen hierin eine gemeinsame Aufgabe der Länder, der bürgerschaftlichen Organisationen und der Gemeinden. Der Bund steht in der Verantwortung für den politischen Rahmen. In den Städten und Gemeinden muss es gleichwertige Entwicklungsmöglichkeiten geben, um so auch der demografischen Entwicklung entgegensteuern zu können. Hier stehen Europa, der Bund und die Länder politisch in der Pflicht. Dazu gehört eine breite Kampagne zur Entbürokratisierung.
"Es muss darum gehen, Arbeitsplätze zu erhalten, aber auch neue zu schaffen?, sagte Timmermann weiter. "
?Die Politik konzentriert sich zu sehr auf die Metropole und verspielt damit wichtige Wachstumschancen für Deutschland? , sagten Timmermann und Landsberg. So werden z.B. über das Projekt ?Soziale Stadt? überwiegend Stadtentwicklungskonzepte von großen Städten gefördert. Viele mittlere und kleinere Städte und Gemeinden leiden aber ebenfalls unter großen strukturellen und städtebaulichen Problemen und Leerständen in den Ortskernen. Deswegen müssen derartige Programme zielgerichtet auch die Förderung der strukturschwachen Klein- und Mittelstädte erfassen. Auch die Finanzausstattung muss der Bedeutung der kleineren Städte und Gemeinden für die wirtschaftliche Dynamik in Deutschland Rechnung tragen.
Manche Bundesländer sorgen im kommunalen Finanzausgleich noch immer dafür, dass einer Großstadt mehr Geld pro Einwohner zugewiesen wird als einer kreisangehörigen Stadt oder Gemeinde. Dafür gibt es keine Rechtfertigung. Im Gegenteil entstehen gerade in der Fläche wegen der geringen Siedlungsdichte höhere Kosten wie etwa beim Schülertransport und bei der Finanzierung der kommunalen Infrastruktur.
Die Infrastruktur in den Regionen muss erhalten und ausgebaut werden, wenn es in Deutschland wieder aufwärts gehen soll! Angesichts neuer Informations- und Kommunikationstechnologien nehmen zentrale Standorte ohnehin an Bedeutung ab. Die sich insbesondere durch die Breitbandkommunikation ergebenen Chancen müssen besser genutzt werden, um zukunftsträchtige Arbeitsplätze auch in der Fläche zu schaffen. Das entspricht auch dem Lebensgefühl der Menschen. Sie wollen in überschaubaren Strukturen leben und arbeiten. Dementsprechend verlieren die Großstädte seit Jahren Einwohner, weil die Menschen wegziehen.
?Durch den ständigen Rückbau der Infrastruktur werden wichtige Wachstumschancen verspielt. Schulen, Post- und Bahnversorgung, die verkehrsrechtliche ÖPNV-Erschließung und die Krankenhäuser werden immer weiter ausgedünnt, obwohl die Gesellschaft altert und gerade die älteren Menschen kaum in der Lage sind, lange und weite Strecken zu den Einrichtungen zurückzulegen. Dies merken wir insbesondere in einem Flächenland wie Niedersachsen.?, erklärte Timmermann. ?Auch die europäische Strukturpolitik muss stärker berücksichtigen, dass nur 20 % EU-Bevölkerung in Städten mit mehr als 250.000 Einwohnern leben und Europa somit weitgehend durch ländliche Regionen geprägt ist. Daher müssen sich Fördermaßnahmen der EU ganz besonders auf diese Regionen konzentrieren, denn hier liegt die Zukunft!?, sagte Dr. Landsberg.
© DStGB, Hannover, Pressemitteilung Nr. 53-2006, 26.09.2006