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Aktueller Newsletter Ihrer KPV/NRW-Landesgeschäftsstelle

‍Newsletter 28/2025

‍Liebe Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker,

in dieser Woche steht mit dem neuen NRW-Plan für gute Infrastruktur ein wichtiges Signal für die Zukunftsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden im Mittelpunkt. Die Landesregierung stellt die größten Investitionen seit Jahrzehnten in Aussicht – ein Programm, das Chancen eröffnet, Modernisierung voranzutreiben und den Investitionsstau nachhaltig abzubauen.

Daneben blicken wir auf die aktuellen Steuerschätzungen, Entwicklungen im Bereich frühkindlicher Bildung und neue Daten zur Pendlerdynamik in NRW.

Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre und einen guten Start in die neue kommunalpolitische Woche!

Mit besten Grüßen

Ihre KPV/NRW

PRESSESPIEGEL

Hier nun einige augewählte Pressestimmen der letzten Woche:

NRW-Plan für gute Infrastruktur: Größtes Investitionsprogramm des Landes gestartet

Mit dem neuen NRW-Plan stellt die Landesregierung das größte Infrastrukturprogramm in der Geschichte des Landes vor. Milliardeninvestitionen in Schulen, Kitas, Straßen, Klimaschutz und Digitalisierung sollen die kommunale Infrastruktur fit für die Zukunft machen. Städte und Gemeinden profitieren unmittelbar von neuen Handlungsspielräumen und Fördermöglichkeiten.

Zur Pressemitteilung:

Steuerschätzung: Stabilität als Chance für Reformen

Die aktuelle Steuerschätzung bringt keine großen Überraschungen – sie zeigt aber, dass trotz stagnierender Einnahmen jetzt der richtige Zeitpunkt ist, um Reformen konsequent umzusetzen und kommunale Finanzstrukturen zu stärken.

Zum Beitrag:

KITA-Eckpunktepapier: Wichtiger Schritt zu einer besseren Betreuungslandschaft

Mit dem neuen Eckpunktepapier zur Weiterentwicklung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) setzt das Land ein deutliches Zeichen für Qualität und Verlässlichkeit in der frühkindlichen Bildung. Kommunen begrüßen die Richtung – entscheidend wird nun die Umsetzung vor Ort.

Zur Stellungnahme:

Pendlerverhalten in NRW: Immer mehr Menschen arbeiten außerhalb ihrer Gemeinde

Rund 3,3 Millionen Erwerbstätige pendeln in NRW über Gemeindegrenzen hinweg – ein Plus gegenüber dem Vorjahr. Die Daten unterstreichen die Bedeutung verlässlicher Verkehrsinfrastruktur und zeigen, wie eng Arbeits- und Lebensräume in NRW miteinander verflochten sind.

Zur Statistik: