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Aktueller Newsletter Ihrer KPV/NRW-Landesgeschäftsstelle

‍Newsletter 20/2025

‍Liebe Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker,

in dieser Woche haben wir für Sie wieder eine Auswahl aktueller Themen zusammengestellt, die Ihre Arbeit vor Ort direkt betreffen. Von der Einigung auf ein neues Investitionspaket über positive Entwicklungen im öffentlichen Nahverkehr bis hin zu praktischen Hilfen für Ihre Sicherheit als Mandatsträgerinnen und Mandatsträger – es zeigt sich einmal mehr, wie vielfältig und herausfordernd kommunalpolitisches Engagement ist.

Außerdem möchten wir Sie auf eine neue Folge unseres Podcasts RECHT.KOMMUNAL hinweisen, die viele wichtige Fragen rund um die bevorstehende Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen behandelt.

Wir wünschen Ihnen eine informative Lektüre und viel Erfolg für Ihre kommunalpolitische Arbeit!

Mit besten Grüßen

Ihre KPV/NRW

PRESSESPIEGEL

Hier nun einige augewählte Pressestimmen der letzten Woche:

Investitionspaket: Kommunen begrüßen Einigung von Bund und Ländern

Die kommunalen Spitzenverbände NRW begrüßen die Einigung von Bund und Ländern auf ein neues Investitionspaket. Damit sollen dringend benötigte Mittel für Infrastruktur, Bildung und Klimaschutz bereitgestellt werden. Gleichzeitig mahnen die Verbände eine schnelle und unbürokratische Umsetzung an.

Zur Pressemitteilung:

ÖPNV in NRW: 5 % mehr Fahrgäste im ersten Quartal 2025

Im ersten Quartal 2025 haben die Verkehrsunternehmen in Nordrhein-Westfalen fast 5 % mehr Fahrgäste befördert als im Vorjahreszeitraum. Besonders der Regionalverkehr und Buslinien profitierten vom Nachfrageplus. Die Zahlen zeigen die Bedeutung einer leistungsfähigen, attraktiven ÖPNV-Infrastruktur für die Mobilitätswende.

Lesen Sie mehr unter:

Mehr Sicherheit im Ehrenamt: Taschenkarte für Mandatsträger

Das NRW-Innenministerium stellt Taschenkarten zur Verfügung. Auch für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger gibt es eine Sammlung. Sie bietet kompakte Hinweise zum Schutz vor Anfeindungen und Bedrohungen im kommunalpolitischen Alltag – mit praktischen Tipps und wichtigen Kontaktadressen.

Die Taschenkarte zum Download finden Sie unter:

Neue Podcast-Folge: RECHT.KOMMUNAL zur Kommunalwahl 2025

In dieser Episode von RECHT.KOMMUNAL sprechen Markus Klaus und Maurice Hachenei über häufig gestellte Fragen rund um die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen am 14. September. Sie erklären, wer kandidieren darf, welche Fristen gelten und was man zur Wählbarkeit wissen sollte. Außerdem geht es um die spannende Frage der Unvereinbarkeit von Beruf und Mandat und um ein kurioses Urteil zur Neutralitätspflicht von Bürgermeistern. Eine lehrreiche Folge – nicht nur für kommunalpolitische Praktiker!zeigen die Bedeutung einer leistungsfähigen, attraktiven ÖPNV-Infrastruktur für die Mobilitätswende.

Hier geht es zum Podcast:

Wir hoffen, Ihnen mit diesem Newsletter eine hilfreiche Grundlage für Ihre politische Arbeit gegeben zu haben. Sollten Sie Anmerkungen oder Wünsche zu den Themen haben, freuen wir uns auf Ihr Feedback.