Statement von Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, zum Pakt von Bund und Ländern für den Öffentlichen Gesundheitsdienst

„In den vergangenen Monaten hat sich glasklar gezeigt: Die kommunalen Gesundheitsämter sind gute Krisenmanager. Sie bewältigen Tag für Tag große Herausforderungen durch Corona. Aber sie brauchen für ihre vielfältigen Aufgaben mehr Unterstützung. Sie müssen während der Pandemie und auf Dauer personell und technisch gut aufgestellt sein. Es ist gelungen, den Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst so zu schmieden, dass er nachhaltig wirkt. Der Pakt stärkt die Gesundheitsämter in der Krise und für die Zukunft.

Die Einnahmen der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ausGewerbesteuern lagen im zweiten Quartal 2020 bei knapp zwei Milliarden Euro. Düsseldorf (IT.NRW). Die Einnahmen der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen aus Gewerbesteuern lagen im zweiten Quartal 2020 bei knapp zwei Milliarden Euro. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, waren das rund 1,5 Milliarden Euro bzw. 43,5 Prozent weniger als im zweiten Vierteljahr des Vorjahres (damals: 3,5 Mrd. Euro). Im Vergleich zum Vorquartal (Januar bis März 2020: 2,8 Milliarden Euro) verringerten sich die Einnahmen um 30,1 Prozent. Von 2015 bis 2019 lag der durchschnittliche Einnahmebetrag der NRW-Kommunen aus Gewerbesteuern bei etwa drei Milliarden Euro pro Quartal.

StGB NRW-Pressemitteilung 32/2020
Düsseldorf, 04.09.2020

Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erhalten im Werben für die Kommunalwahl am 13. September prominente Unterstützung. Vertreter aus der Kultur, Medien und Politik richten sich in kurzen Videos mit einem Wahlaufruf an die Bürgerinnen und Bürger. Die Clips entstanden auf Initiative des Städte- und Gemeindebundes NRW und sind seit kurzem im Internet zu sehen.

"All denen, die sich mit einem Wahlaufruf für eine lebendige Demokratie vor Ort einsetzen, sind wir überaus dankbar", erklärte Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen am Freitag in Düsseldorf. "Jede Hilfe, die Aufmerksamkeit für den 13. September schafft und zu einer hohen Wahlbeteiligung beiträgt, ist willkommen. Zumal die Kommunalwahl in diesem Jahr wegen Corona unter widrigen Bedingungen stattfinden muss", so Schäfer.

Medieninformation LKT-NRW
2. September 2020

Düsseldorf – Die nordrhein-westfälischen Landräte appellieren an die Solidarität und Umsicht der Bürgerinnen und Bürger bei der Eindämmung der Corona-Pandemie. Abstand, Hygiene und Alltagsmasken ermöglichen wieder viel Normalität bei geringem Ansteckungsrisiko. Mit Blick auf die Erkältungs- und Grippezeit im Herbst sei die Einhaltung der Regeln umso wichtiger.

Die Kreise in NRW haben die Corona-Pandemie in den vergangenen Monaten gut bewältigt. Die ansteigenden Infektionszahlen unmittelbar nach den Sommerferien zeigen jedoch, dass wir noch mitten in der Pandemie stecken. Daher riefen die NRW-Landräte in ihrer jüngsten Vorstandssitzung in Kamp-Lintfort (Kreis Wesel) weiter zur Vorsicht auf: „Wir appellieren an die Bürgerinnen und Bürger, die sogenannten AHA-Regeln weiterhin zu beachten: Abstand, Hygiene und Alltagsmasken bieten Schutz und ermöglichen uns wieder viel Normalität“, sagte der Präsident des Landkreistags NRW, Landrat Thomas Hendele (Kreis Mettmann).