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„Ein starkes Zeichen zur rechten Zeit“

Der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Nordrhein-Westfalen (KPV/NRW), Thomas Hunsteger-Petermann, begrüßt das neue Internetportal www.stark-im- amt.de, mit dem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das ehrenamtliche Engagement von Kommunalpolitikerinnen und -politikern würdigt. Die Internetseite wurde am Donnerstag freigeschaltet. „Ich bin dem Bundespräsidenten sehr dankbar für diese Initiative. In vielen Städten, Gemeinden und Kreisen wird es immer schwieriger, junge Leute zu finden, die sich in der Kommunalpolitik engagieren.

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Repräsentative Umfrage im Auftrag der Körber-Stiftung zeigt Bedrohung für die Demokratie. Bundespräsident Steinmeier startet als Schirmherr das Online-Portal »Stark im Amt«.

Berlin, 29. April 2021. In Deutschland ist mehr als die Hälfte der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister (57 Prozent) schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden. Die Mehrheit der Befragten (68 Prozent) hat aus Sorge vor Beleidigungen oder Angriffen sogar ihr Verhalten geändert. Mehr als ein Drittel (37 Prozent) verzichtet weitgehend auf die Nutzung sozialer Medien.

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Präsidiumssitzung des Deutschen Städtetages

Die Städte fordern Bund und Länder auf, den Blick für die massiven Folgen der Corona-Lockdowns im Leben von Kindern und Jugendlichen zu schärfen und mit wirksamen Hilfs-maßnahmen gegenzusteuern. Nach einer virtuellen Sitzung des Präsidiums des Deutschen Städtetages sagte der Vizepräsident, Oberbürgermeister Markus Lewe aus Münster:

"Viele Kinder, Jugendliche und ihre Eltern bewältigen tagtäglich Herausforderungen durch die Corona-Krise. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken. Denn ohne sie wäre der Kampf gegen die Pandemie nicht zu gewinnen. Kinder und Jugendliche erleben mehr noch als die meisten Erwachsenen, wie gravierend die Corona-Pandemie ihren Lebensalltag einschränkt. Auch Kinder und Jugendliche aus zugewanderten Familien sind besonders betroffen.

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Statement der Kommunalen Spitzenverbände NRW
25. April 2021

Die Städte, Kreise und Gemeinden erwarten, dass das Land zur Frage der Erstattung von Elternbeiträgen präzise Vorschläge vorlegt. Die Hauptgeschäftsführer des Städtetages NRW, Helmut Dedy, des Landkreistages NRW, Dr. Martin Klein, und des Städte- und Gemeindebundes NRW, Christof Sommer, sagen dazu:

„Wir begrüßen, dass sich das Land in der Frage der Erstattung von Elternbeiträgen bewegt. Allerdings liegt uns kein belastbarer Vorschlag vor, der Klarheit schafft. Falls sich das Land ab Februar bis zum Ende des Kindergartenjahres nur für zwei Monate zur Hälfte an den Elternbeiträgen beteiligen würde, wäre das aus kommunaler Sicht unzureichend.

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