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Pressemitteilung des Deutschen Städtetages vom 1. Juli 2021

Städtetag warnt vor Rotstift bei kommunalen Investitionen – Bund und Länder müssen Corona-Folgen auffangen helfen

Die Städte warnen vor einem Rückgang ihrer Investitionen in Milliardenhöhe und steigenden kommunalen Schuldenbergen. Der Deutsche Städtetag fordert Bund und Länder auf, in einer Gemeinschaftsaktion die Corona-Ausfälle bei der Gewerbesteuer für dieses und nächstes Jahr auszugleichen. Es gehe um die Zukunft der Städte.

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Düsseldorf (IT.NRW). Im Jahr 2020 ergriffen die Jugendämter in Nordrhein-Westfalen 12 308 Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, waren das 8,8 Prozent weniger Inobhutnahmen als im Jahr zuvor (2019: 13 503). Schutzmaßnahmen (Inobhutnahmen) werden vom Jugendamt durchgeführt, wenn ein unmittelbares Handeln zum Schutz von Minderjährigen in Eil- und Notfällen als geboten erscheint.

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Gemeinsame Erklärung der kommunalen Spitzenverbände NRW

Das Land und die kommunalen Spitzenverbände haben sich verständigt, wie die Erstattung von Elternbeiträgen für Kitas, Kindertagespflege und die Offene Ganztagsschule für die Monate Februar bis Mai 2021 finanziert werden soll. Die Spitzen der Koalitionsfraktionen und Familienminister Dr. Joachim Stamp sagen damit zu, dass sich das Land für den Zeitraum von Februar bis Mai 2021 mit insgesamt rund 110 Millionen Euro an der Finanzierung von ausfallenden Elternbeiträgen beteiligt. Das Land hat sein ursprüngliches Angebot damit um rund 22 Millionen Euro verbessert.

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Pressemitteilung des Deutschen Städtetages vom 17. Juni 2021

Deutscher Städtetag veröffentlicht Forderungen zur Krankenhausfinanzierung
Große Defizite bei den großen kommunalen Krankenhäusern ¬ Schnelle Hilfe notwendig

Die Städte fürchten um den Bestand der großen kommunalen Krankenhäuser. Die Defizite sind schon in den vergangenen Jahren gestiegen. Jetzt wirkt die Corona-Pandemie wie ein Brandbeschleuniger. Der Deutsche Städtetag fordert Bund und Länder auf, die finanzielle Lage der Krankenhäuser schnell zu verbessern, damit sie ihre lebensnotwendigen Dienstleistungen weiter in hoher Qualität erbringen können. Strukturelle Probleme, die die Corona-Krise besonders deutlich gemacht hat, müssten jetzt angepackt werden.

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