KPV/NRW gratuliert Hendrik Wüst zum eindeutigen Wahlsieg – CDU NRW hat eindeutigen Regierungsauftrag
„Das ist ein guter Tag für Nordrhein-Westfalen und ein guter Tag für die Kommunen in unserem Bundesland“
Der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Nordrhein-Westfalen (KPV/NRW), Thomas Hunsteger-Petermann, gratuliert CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst zum Wahlsieg.
„Das ist ein guter Tag für Nordrhein-Westfalen und ein guter Tag für die Kommunen in unserem Land. Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Hendrik Wüst hat die Landtagswahl klar gewonnen und von den Wählerinnen und Wählern einen eindeutigen Regierungsauftrag für die kommenden fünf Jahre erhalten. Wer dieses deutliche Wählervotum zugunsten der Union nicht anerkennt, ist ein schlechter Verlierer und will die demokratischen Spielregeln aushebeln.
In welcher Konstellation Nordrhein-Westfalen zukünftig regiert wird, wird sich in den kommenden Tagen und Wochen zeigen. Wichtig ist, dass die zukünftige Regierung unser Land angesichts der gewaltigen Herausforderungen weiter auf Reformkurs hält und macht, worauf es ankommt. Am Führungsanspruch der CDU jedenfalls besteht kein Zweifel.
Zentraler Bestandteil der Politik der CDU-geführten NRW-Koalition der abgelaufenen Legislaturperiode war ihre große Kommunalfreundlichkeit. Die Kreise, Städte und Gemeinden saßen in den letzten fünf Jahren – anders als bei fast allen Vorgängerregierungen – nicht am Katzentisch und waren keine Bittsteller, sondern wichtige Partner. Und das ist meiner Einschätzung nach auch ein wesentlicher Grund für den Wahlerfolg der CDU um Hendrik Wüst.
Die CDU-geführte Landesregierung hat viel getan. Sie hat die Anliegerinnen und Anlieger entlastet, indem das Land künftig die Straßenausbaubeiträge zu 100 Prozent übernimmt. Sie hat Förderprogramme, die speziell auf unsere Dörfer, kleineren Städte und Gemeinden zugeschnitten sind, entwickelt. Und sie hat die städtische Entwicklung durch neue Initiativen, die Stadt und Land zusammendenken und eine gemeinsame Weiterentwicklung voranbringen, gestärkt.
Diese erfolgreiche Politik wird fortgesetzt. Die CDU NRW sorgt auch zukünftig für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Sie ist angetreten, um die Heimatförderung fortzusetzen, die Kommunen zu entschulden, die Interkommunale Zusammenarbeit auszubauen, die Innenstädte lebendig zu halten und ein Bauprogramm für Schulen, Rathäuser, Feuerwehrgerätehäuser und Sportstätten aufzulegen. Bei diesen und anderen Zielen hat sie die volle Unterstützung der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der CDU und weiß die KPV/NRW deshalb an ihrer Seite!“