Groschek verschweigt Fehler von Steinbrück!
Mit Interesse nahm Frank Heidenreich, CDU Fraktionsvorsitzender im VRR, die Äußerungen des NRW Verkehrsministers Groschek SPD zur Kenntnis. Groschek erklärte: Der Bund würde das Land NRW bei der Verteilung der Regionalisierungsmittel für den ÖPNV benachteiligen, und statt 22 % nur 15,76 % an NRW überweisen.
Das ist leider richtig, so Frank Heidenreich, und muss schnellstes behoben werden! Er selber bemängelt das schon seit Jahren.
Nur zur Wahrheit gehört auch, dass daran alleine der damalige NRW-Ministerpräsident und jetzige SPD Kanzlerkandidat Steinbrück schuld ist. Denn er war es, der freiwillig und zu Lasten unseres Landes gegenüber dem damaligen Bundeskanzler Schröder, SPD, auf die besagten 380 Millionen Euro jährlich verzichtet hat und hat sich gegenüber dem Bund keine adäquate Kompensation, wie z.B. den Bau des RRX, eingehandelt.
Auch NRW erhielt bis dahin ca. 80,00 Euro pro Einwohner an Regionalisierungsmitteln des Bundes, das war ebenso viel wie andere Bundesländer, z.B. Bayern.
Erst als Bundeskanzler Schröder und der damalige NRW Ministerpräsident den Metrorapid als Vorzeigeprojekt für NRW wollten, verzichtete die SPD Landesregierung freiwillig auf etwas über 20,00 Euro pro NRW-Einwohner. Man erklärte damals, dass man die Höhe an Bundesmittel nicht brauche, da der Bund ja die etwa 3,2 Milliarden Investition in den Metrorapid zahlen würde und man sich so daran beteiligen wolle.
Nur waren es die gleichen Akteure die etwas später den Metrorapid aufgaben und nach China verkauften. Leider forderte keiner von Ihnen die Gelder danach zurück, was Frank Heidenreich schon seit Jahren bemängelt.
Mit den ca. 380 Millionen pro Jahr, auf die Jahre gesehen sogar schon über 3 Milliarden, hätte man sehr viele der dringend notwendigen Verkehrsprojekte in NRW umsetzen können. Bislang kam da vom Minister nichts, außer dem Versuch, die Verantwortung seiner damaligen Parteifreunde zu unterschlagen und den Eindruck zu erwecken, der Bund würde willkürlich handeln.
Frank Heidenreich erwartet vom NRW Verkehrsminister, dass er nun endlich das unternimmt, wofür er gewählt wurde, und sich auf der Bundesverkehrsministerkonferenz Manns genug zeigt, die Interessen NRWs zu vertreten, und den damaligen Fehler von Steinbrück korrigiert.
Quelle: CDU-Fraktion im VRR