KPV-Newsletter Nr. 13/2016

 
 
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 KPV-Newsletter Newsletter vom - 24. November 2017  
 
 

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Aktuelle Flüchtlingskrise:

Städtetag NRW: Klarstellungen zur Wohnsitzauflage nötig – Überforderung einzelner Städte vermeiden

Weiß der Innenminister überhaupt noch, was unter seiner Verantwortung passiert?

Schlechte wirtschaftliche Chancen für Zuwanderer in Nordrhein-Westfalen

Entstehung von ethnischen Ghettos verhindern

Asylbewerberleistungen: 169 % mehr Leistungs­berechtigte im Jahr 2015

Flüchtlingspolitik besser kommunizieren

Bundesgeld muss 1:1 an die Kommunen fließen

Landkreistag NRW fordert gerechte Verteilung der Flüchtlinge für Integration in den Arbeitsmarkt: Nach Abschluss des Asylverfahrens Verteilung von Flüchtlingen an kommunale Steuerkraft koppeln

Rot-Grün lehnt Unterstützung für Kommunen ab

Landesregierung lässt Kommunen bei Wohnsitzauflage im Regen stehen

NRW: Zahl der ausländischen Gewerbetreibenden mit Neugründungsabsicht seit 2005 um 29 Prozent gestiegen

Schule und Weiterbildung:

NRW: Zahl der Hochschulabsolventen erreichte 2015 erneut einen Höchststand

NRW: 3,5 Prozent weniger BAföG-Empfänger als ein Jahr zuvor

Ministerin Löhrmann: Neues Fortbildungsprogramm stärkt Kulturelle Bildung in den Schulen

Bund ist Impulsgeber für gute Bildung und starke Forschung

Durchschnittsalter der Lehrkräfte lag in NRW 2015 bei 45,6 Jahren

Städtetag NRW begrüßt Landesinitiative "Kein Abschluss ohne Anschluss"

Ideologische Schulpolitik

Bildung der Eltern beeinflusst die Schulwahl für Kinder

Ministerin Löhrmann: Neuer Film zeigt gute Beispiele engagierter Schulen bei der Begabtenförderung

NRW-Hochschulen beschäftigten Ende 2015 etwa drei Prozent mehr Personal als ein Jahr zuvor

Familie, Kinder und Jugend:

NRW: Etwa jedes vierte Kind unter drei Jahren in Kindertagesbetreuung

"Eine Änderung der anteiligen Kostentragung der Länder bei den Unterhaltsvorschussleistungen lehnen wir ausdrücklich ab"

Durchschnittliche Kinderzahl je Frau war 2015 in NRW so hoch wie in den 1970er Jahren

Soziales und Gesundheit:

Keine Essensvorschriften, keine Strafsteuern

2015 beschäftigten die NRW-Krankenhäuser 39 921 Ärztinnen und Ärzte

Bundeskabinett verabschiedet ressortübergreifende Strategie Soziale Stadt

Hygiene-Ampel: Landkreistag NRW fordert Übernahme der Mehrkosten durch das Land

Sport und Freizeit:

DOSB und Stiftung „Lebendige Stadt“ suchen Pilotkommunen

Finanzen und Haushalt:

1. Halbjahr 2016: Staat erzielt Über­schuss von 18,5 Milliarden Euro

Debatte um Staatsüberschüsse

Erste Hilfe für leere Kassen

Solidaritätsumlage gerichtlich bestätigt

Kreis der Stärkungspakt-Gemeinden wird 2017 erweitert - Landesregierung beschließt dritte und letzte Stufe des Hilfsprogramms

Solidaritätsumlage ist gerecht und verfassungsgemäß

Wirtschaft und Arbeit:

Gigabit-Strategie ohne Strategie

Ausführliche Ergebnisse zur Wirtschaftsleistung im 2. Quartal 2016

69 % der Zuwanderer waren 2014 erwerbstätig

Situation auf dem Arbeitsmarkt weiterhin sehr erfreulich

Breitbandausbau mit Vectoring ist wichtiger Schritt auf dem Weg zur Gigabit-Gesellschaft - Realisierung jetzt zügig umsetzen

Wirtschaftsminister Garrelt Duin beim Landkreistag NRW - Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen voranbringen

Nordrhein-Westfalen verliert endgültig den Anschluss an den Breitbandausbau

NRW-Industrie: Produktion im ersten Halbjahr 2016 um 2,5 Prozent zurückgegangen

Kommunale Unternehmen und ihre gesellschaftspolitische und volkswirtschaftliche Bedeutung

AfD-Erfolg Gefahr für Wirtschaftsstandort

Handwerk: 6,2 % mehr Umsatz im 2. Quartal 2016

Die Wachstumskräfte des Landes entfesseln

Umwelt, Bauen, Verkehr, Energie:

NRW-Baunachfrage im zweiten Quartal 2016 um 6,2 Prozent höher als ein Jahr zuvor

Rot-Grün gefährdet Radschnellwege wegen schlechter Haushaltslage

Rot-grünes Infrastrukturdesaster kostet Arbeitsplätze

Verkehrshaushalt mit Ausrufezeichen

Wohnungsbestand Ende 2015: 41,4 Millionen Wohnungen

1,5 Millionen Haushalte in Deutschland mit Elektrofahrrad

1,5 Millionen mehr Flugpassagiere im 1. Halbjahr 2016

DStGB begrüsst kommunale Planungshoheit

Ländlicher Raum:

Die Landkreise haben Leistungsfähigkeit, Einsatzbereitschaft und Bürgernähe bewiesen – Kampf um kommunale Finanzausstattung bleibt Daueraufgabe

Sicherheit und Ordnung:

1.302 neue Kommissarinnen und Kommissare verstärken die NRW-Polizei

Jägers wundersamer Sinneswandel

NRW-Feuerwehren löschten letztes Jahr 40.000 Brände - Innenminister Jäger: Einsatzkräfte sind da, wenn sie gebraucht werden

NRW-Polizei bekommt neue Hubschrauber-Flotte - Innenminister Jäger: Luftunterstützung ist für den Einsatzerfolg oft entscheidend

Terrorismus konsequent entgegentreten, den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken

Polizei unterstützt CDU-Antrag zur Ermöglichung der Schleierfahndung auf ganzer Linie

Landespolitik:

NRW setzt bei digitaler Strategie auf Transparenz und Teilhabe - Open.NRW-Kongress im Oktober - Innenminister Jäger: Verwaltung öffnet sich und stellt Daten bereit

Landesregierung muss verfehlte Regelung nach juristischer Niederlage sofort überarbeiten

Sonstiges:

Kommunalpolitiker müssen Nebeneinkünfte künftig abgeben


 
 
 
 

 

 
 

 

 
     
 
   
 
Impressum:
KPV/NRW e. V., Limperstr. 40, 45657 Recklinghausen

V.i.S.d.P.: Klaus-Viktor Kleerbaum, Landesgeschäftsführer
ISSN: 1617-2329