KPV-Newsletter Nr. 12/2016

 
 
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 KPV-Newsletter Newsletter vom - 24. Juli 2017  
 
 

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KPV aktuell:

Doppelte Staatsangehörigkeit bringt Loyalitätsprobleme

"Die Loyalität türkischstämmiger Bürger muss in erster Linie Deutschland gelten"

Aktuelle Flüchtlingskrise:

Minister Jäger muss Verteilungs-Lotterie beenden

Der Innenminister darf nicht weiter wegschauen

DStGB-Bewertung: 9-Punkte-Plander Bundeskanzlerin

Präventionszentren gegen Radikalisierung

NRW investiert 27 Millionen Euro in die Sozialberatung von Geflüchteten

Unbegleitete Einreisen Minder­jähriger aus dem Ausland lassen Inobhut­nahmen 2015 erheblich ansteigen

Schule und Weiterbildung:

Zahlenkolonnen machen Bildungsmisere nicht besser

IT.NRW veröffentlicht neue Broschüre zur Schullandschaft in NRW

Familie, Kinder und Jugend:

Unterhaltsschulden sind kein Kavaliersdelikt!

Kommunen lehnen Pläne zur Reform des Unterhaltsrechts ab
Viele Alleinerziehende erhalten keinen oder nur unregelmäßig Unterhalt für ihr Kind.

Soziales und Gesundheit:

Spekulationen über den Anstieg der GKV-Zusatzbeiträge nicht nachvollziehbar

19,2 Millionen Patienten 2015 stationär im Kranken­haus behandelt

Verbraucherzentralen auch wichtig für gesellschaftlichen Zusammenhalt

Kommunale Sozialhilfeausgaben steigen schneller als kommunale Einnahmen

Ältere Menschen investieren in Mobilität

NRW: Sozialhilfeausgaben 2015 auf 7,7 Milliarden Euro brutto gestiegen

Finanzen und Haushalt:

NRW-Kommunen profitieren von Bagatellsteuern

Stadt Bielefeld platziert Schuldschein

Erbschaftsteuer­einnahmen 2015 auf 6,3 Milliarden Euro gestiegen

Mehrbelastung der Bürger durch automatische Benzinsteuer nicht akzeptabel

Wirtschaft und Arbeit:

2015 erhielten in NRW 25 764 Personen „Meister-BAföG“

Duin gehen die Gründer aus

Entlastung für die Jobcenter ist sinnvoll

BAföG-Statistik 2015: 870 000 Geförderte in Deutschland

2014 arbeitete jede(r) Erwerbstätige in NRW im Schnitt 1 331 Stunden

43,5 Millionen Erwerbstätige im 2. Quartal 2016

NRW-Tourismus: 2,5 Prozent mehr Auslandsgäste im ersten Halbjahr 2016

Anstieg der Erwerbstätigkeit im Juni 2016 um 1,2 %

Anteil der Normalarbeitsverhältnisse nimmt weiter zu

70 % der 18- bis 64-Jährigen leben von ihrer eigenen Erwerbstätigkeit

Nahezu jeder vierte Erwerbstätige in NRW arbeitet in einem atypischen Beschäftigungsverhältnis

47 Millionen Menschen in Deutschland kaufen über das Internet ein

Umwelt, Bauen, Verkehr, Energie:

Abfall- und Abwassergebühren stabil

Verkehrsaufkommen über den Preis steuern

Ergebnisse Kommunalradkongress 2016: "Zukunftsstadt ist Fahrradcity"

NRW: Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen im ersten Halbjahr 2016 um 41,6 Prozent gestiegen

Genehmigte Wohnungen im 1. Halb­jahr 2016: + 30,4 % gegen­über Vorjahreszeitraum

Nur mit mehr Bauland gibt es auch mehr bezahlbare Wohnungen

Neue Anreizregulierung stärkt die Verteilernetze

1. Halbjahr 2016: 9 % weniger Verkehrs­tote im Straßen­verkehr

Sicherheit und Ordnung:

Innere Sicherheit stärken – Radikalisierung nachhaltig bekämpfen

Innenminister Jäger wird zum Sicherheitsrisiko im Kampf gegen Terroristen

Sicherheitspaket ist maßvoller Vorschlag im Sinne der Bürger

Pilotprojekt für Bund-Länder-Task Force findet in NRW statt

NRW-Polizei geht mit Großkontrollen gegen Fahrtenschreiber-Fälscher vor

Rot-grüne Landesregierung Kraft hat Kontrolle über Justizvollzug komplett verloren

Jugendliche sollen an elf weiteren Standorten die "Kurve kriegen

NRW-Polizei bekommt 10.000 Hightech-Schutzwesten - Innenminister Jäger: Wer für unsere Sicherheit seinen Kopf hinhält, bekommt die beste Ausrüstung

Union nimmt Herausforderungen für die Innere Sicherheit ernst

Landespolitik:

Steuerfahnder und Polizei unter einem Dach bringen NRW mehr als 75 Millionen Euro zusätzlich ein

Sonstiges:

Verkauf eines Ratsmandats in Bonn

Bundeskabinett beschließt Gesetzesentwurf zum Bürokratieabbau in der Verwaltung


 
 
 
 

 

 
 

 

 
     
 
   
 
Impressum:
KPV/NRW e. V., Limperstr. 40, 45657 Recklinghausen

V.i.S.d.P.: Klaus-Viktor Kleerbaum, Landesgeschäftsführer
ISSN: 1617-2329