KPV-Newsletter Nr. 11/2016

 
 
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 KPV-Newsletter Newsletter vom - 22. Oktober 2017  
 
 

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KPV aktuell:

OB-Barometer 2016 (difu)
OB-Barometer 2016 (dstgb)

Investitionsrückstand steigt auf 136 Mrd. € an

KfW Kommunalpanel bestätigt kommunalen Investitionsstau

2015: Mehr Geburten, Sterbefälle und Eheschließungen

NRW-Kommunen waren Ende 2015 mit 61,9 Milliarden Euro verschuldet

Aktuelle Flüchtlingskrise:

Integration in Kommunen stärker finanziell unterstützen – Wohnsitzzuweisung für integrationsfördernde Verteilung nutzen

Landkreistag für praktikables Integrationsgesetz – keine Einzelfallentscheidungen bei Wohnsitzzuweisung

Wohnsitzauflagen zeitnah einführen und konsequent nutzen – Finanzierung der Integrationsaufgaben rasch klären

Kommunen sind unverzichtbarer Schlüssel zur Integration

"Jetzt geht es um die Herkules-Aufgabe"

Angreifer auf Flüchtlingsheime radikalisieren sich oft unerkannt

Klare Bedingungen für Wohnsitzauflage nötig

Erfolgreiche Eingliederung braucht mehr Ressourcen

Bundesregierung: Neues Informationsangebot zur Flüchtlingspolitik

Städtetagspräsidentin dringt auf Einigung bei Integrationskosten

Keine Integration ohne Bleibeperspektive

Schule und Weiterbildung:

Ministerin Löhrmann: Wir stärken die Schulen und Weiterbildungseinrichtungen mit zusätzlichen Mitteln und Stellen - Lehrereinstellungen auf hohem Niveau

Ein starkes Signal für Integration: Struktur zur Koordination kommunaler Integrationsarbeit in Nordrhein-Westfalen nahezu flächendeckend

Zahl der Studierenden an NRW-Hochschulen steigt weiter

Ministerin Löhrmann: Die wichtigste Pause im Schuljahr - Sommerferien dienen der Erholung

Städtetag NRW begrüßt geplantes Programm für Schulsanierungen

Frustration und Scheitern vorprogrammiert

Familie, Kinder und Jugend:

Kinderbetreuung ist kein Wunschkonzert

Väterbeteiligung beim Eltern­geld steigt weiter an

Kita-Kollaps muss verhindert werden

Ein Viertel mehr Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche als 2014 in NRW wegen Anstieg der unbegleiteten Einreisen aus dem Ausland

Unseriöses Gesetz mit bitterem Beigeschmack

Land darf Mehrkindfamilien nicht im Stich lassen

Mutterschutz auf der Höhe der Zeit

Soziales und Gesundheit:

Städte unterstützen gleichberechtigte Teilhabe - neue Leistungen auch seriös gegenfinanzieren

Pflege für alte Menschen aus einer Hand - Spielräume für Kommunen vergrößern

Jobcenter: 2,8 Mio. Menschen dauerhaft auf

Wichtige Verbesserungen vereinbart

Städte unterstützen eigenes Leistungsrecht für Menschen mit Behinderung und fordern seriöse Kostenschätzung und Kompensation

15,3 Prozent weniger Haushalte in NRW bezogen 2015 Wohngeld

Wir brauchen eine neue Initiative für mehr Familienfreundlichkeit

Landesregierung gefährdet Präventionsarbeit

Innovative Suchtprävention vor Ort

Sport und Freizeit:

Städte unterstützen modernes Kulturgutschutzrecht, das nationale Kulturgüter schützt und den legalen Handel stärkt

Finanzen und Haushalt:

Keine Trendwende bei Kommunalfinanzen

"5-Milliarden-Euro-Entlastung der Kommunen muss voll bei den Kommunen ankommen"

5 Mrd. €-Stärkung der Kommunen: Länder müssen

Grund- und Gewerbesteuerhebesätze aller Kommunen Deutschlands für das Jahr 2015 jetzt online verfügbar

Finanzausschuss im Kreis Unna - Landkreistag NRW zum Bundesteilhabegesetz: Teils Licht, teils Schatten

Drohende Abwärtsspirale der Kommunen wird Thema im Landtag

Bundeshaushalt 2017 ist generationengerecht, zukunftsfest und sozial

Spanische Vereine müssen Beihilfen zurückzahlen

Bundesbank: Sparkassen könnten mehr Gewinne ausschütten

Wirtschaft und Arbeit:

Rot-Grün rudert zurück

NRW: Niedrigere Erwerbsbeteiligung von Ungelernten

Verdienste im öffentlichen Dienst in NRW um sechs Prozent niedriger als in der Privatwirtschaft

NRW: Reallöhne stiegen im ersten Quartal 2016 um 2,0 Prozent

1. Quartal 2016: Hoher Anstieg des Reallohnindex setzt sich fort

Personal im öffentlichen Dienst 2015 rückläufig – Zuwachs bei Kitas

Wie kann Wirtschaft richtig gefördert werden?

Beschäftigungsrekord dank Mitbestimmung

1,9 Millionen Jobs mit Mindestlohn im April 2015

Umwelt, Bauen, Verkehr, Energie:

Remmel mit der Brechstange zum Jagdgesetz

61,5 % der im Jahr 2015 fertig gestellten Wohngebäude ganz oder teilweise mit erneuerbaren Energien beheizt

Rot-Grün schreibt die digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens ab

Kommunen, Stadtwerke und Bürger kooperieren erfolgreich bei Energieprojekten

Digitalisierung steht auf Prioritätenliste ganz oben

Save the Date: 10. DStGB- Klimaschutzkonferenz „Kommunen aktiv für den Klimaschutz“

Nachhaltige Entwicklung in NRW: Erster Indikatorenbericht der Landesregierung erschienen

NRW-Flughäfen: Gestiegene Passagierzahlen im ersten Quartal 2016

Überfällig und dennoch unkonkret

Steuerliche Förderung des Mietwohnungsneubaus vorerst auf Eis gelegt

Blockadehaltung der rot-grünen Landesregierung ist Heuschreckenförderprogramm

Kosten für Glasfaserausbau werden deutlich gesenkt

2015 wurden in NRW 40 670 neue Wohnungen fertiggestellt

Ländlicher Raum:

Landwirtschaftsfläche in NRW verringerte sich in den letzten zehn Jahren um 608 Quadratkilometer

Sicherheit und Ordnung:

Sicherheit braucht offenen Dialog

Nicht mehr als Lippenbekenntnisse – und die auch erst nach Jahren

Wachpolizei zur Abwehr von Einbrechern

Sonderzüge für Fußballfans sollen bundesweit

Kutschaty bekommt Probleme im Strafvollzug nicht in den Griff

Jäger muss Einsatzfähigkeit der Polizei im Anti-Terrorkampf sicherstellen

Jäger bekommt extremistische Szene nicht in den Griff

Minister Kutschaty schaut Verfall seit Jahren tatenlos zu

Es geht um unsere Demokratie

Landespolitik:

Aufklärungswillen: Fehlanzeige

CDU und FDP stärken Bürgerrechte und Generationengerechtigkeit

Rot-Grün muss die Blockade aufgeben

Streit über Wahlrecht darf Fortschritte für die Kommunen nicht gefährden

Guter Tag für die Kunst, schlechtes Zeugnis für die Landesregierung

Plan ist falsche Antwort auf Nullwachstum in Nordrhein-Westfalen

Trickserei à la Walter-Borjans geht in die nächste Runde

Kabinett beschließt Haushaltsentwurf 2017 und Mittelfristige

Sonstiges:

Öffentlicher Dienst 2016: 4,3 % mehr Pensionäre im Landesbereich

Erben zahlten 2015 in NRW 1,1 Milliarden Euro Erbschaftsteuer

NRW-Haushalte gaben 2013 knapp 228 Euro pro Monat für Nahrungsmittel aus


 
 
 
 

 

 
 

 

 
     
 
   
 
Impressum:
KPV/NRW e. V., Limperstr. 40, 45657 Recklinghausen

V.i.S.d.P.: Klaus-Viktor Kleerbaum, Landesgeschäftsführer
ISSN: 1617-2329