KPV-Newsletter Nr. 10/2016

 
 
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 KPV-Newsletter Newsletter vom - 12. Dezember 2017  
 
 

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KPV aktuell:

Fußball-EM 2016: Mehr als jeder zweite Ausländer in NRW besitzt die Staatsangehörigkeit eines der Teilnehmerländer

Moderate Sperrklausel für Räte in NRW

Öffentlicher Dienst in NRW war 2015 Arbeitgeber für 795 500 Beschäftigte


Aktuelle Flüchtlingskrise:

Wohnsitzauflage nur unter klaren Bedingungen

Wohnsitzauflage für verbesserte Integration einsetzen – Kommunen bei Integrationsaufgaben finanziell entlasten

Fast 42.000 freie Landesplätze – und der Innenminister belastet weiter die Kommunen

Landesregierung muss Gesetz zügig und umfassen umsetzen

Wohnsitz­auflagen auch finanziell unterlegen

Auch Menschen mit unsicherer Bleibeperspektive in Jobs vermitteln

NRW-Landräte treffen Bundesminister in Berlin

Landkreistag NRW: Flüchtlinge sollen gleichmäßig verteilt werden

SPD fällt aus Parteitaktik der Ministerpräsidentin in den Rücken

Integrationsgesetz erleichtert die Eingliederung

NRW-Landrätekonferenz in Berlin: NRW-Landräte fordern Ausgleich der Integrationskosten

Zuerst Integration – dann Staatsbürgerschaft – und dann wählen

Bundesratsentscheidung über sichere Herkunftsstaaten

Weniger Flüchtlinge kommen nach NRW


Schule und Weiterbildung:

Medien bauen Brücken

40 % aller Hochschul­abschlüsse 2014 inner­halb der Regel­studienzeit erworben

Ministerin Löhrmann: Wir setzen ein Zeichen für die Stärkung des interreligiösen Dialogs

Aufstiegschancen durch Bildung gelingen nur mit den Lehrerinnen und Lehrern

Fahrlässige Fehler schon am Beginn des Bildungswegs unserer Kinder

Ministerin Löhrmann: Wir stärken die wichtige Arbeit der Schulen durch zusätzliche Stellen

Ministerin Löhrmann: Wir stärken die Weiterbildung in Zeiten gestiegener Zuwanderung

Landeskompetenzzentrum für Individuelle Förderung: Weichen für die Zukunft neu gestellt

Rot-grüne Schulpolitik lässt Kinder zurück

EU-Schulobst- und gemüseprogramm NRW wird ausgeweitet


Familie, Kinder und Jugend:

Nichts gelernt

Kinder und Familien in Nordrhein-Westfalen stärken


Soziales und Gesundheit:

Gesundheitliche Probleme häufig Auslöser für Überschuldung


Finanzen und Haushalt:

Kommunale Finanzausstattung sichern - weiteren Schutz der Kommunen in

Hamburg führt Natur-Cent im Wohnungsbau ein

Stadt Bochum legt erste eigene Anleihe auf

Mehr Rechtssicherheit bei Konzessions­vergabe erreichen

Einigung zum Bundesteilhabegesetz: Bund muss maßgebliche Mehrkosten tragen – 5 Mrd.-Kommunalstärkung sichern

Grundsteuer-Reform endlich abschließen

Kommunen begrüßen Beschluss über Grundsteuerreform

Deutscher Städtetag begrüßt neuen Anlauf für Reform der Grundsteuer

Landkreistag unterbreitet Vorschlag zum Transferweg der 5 Mrd. €-Stärkung der Kommunen

Länder einigen sich auf Reform der Grundsteuer

Sparkasse Düsseldorf unterliegt im Streit um Ausschüttungen

Teilhabegesetz: Kommunen fordern Entlastungen

Keine Kita-Beiträge für jüngere Geschwister

Erneuter Hilferuf an den Bund und die Länder

Gabriel-Vorschlag zum Solidarpakt sorgt für Streit


Wirtschaft und Arbeit:

NRW-Jahresteuerungsrate im Mai 2016 bei +0,2 Prozent

Tarifverdienste im 1. Quartal 2016: + 2,1 % zum Vorjahres­quartal

43,3 Millionen Erwerbstätige im April 2016

Schwelender rot-grüner Streit schadet dem Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen

Arbeitskosten im 1. Quartal 2016 um 3,1 % höher als im 1. Quartal 2015

Handwerk: 3,1 % mehr Umsatz im 1. Quartal 2016

4,9 % weniger Unternehmensinsolvenzen im 1. Quartal 2016

Zahl der Auszubildenden in NRW Ende 2015 auf historischem Tiefstand


Umwelt, Bauen, Verkehr, Energie:

Häuser bestehen den Abgastest nicht

Bessere Rahmenbedingungen beim Wohnungsneubau notwendig

Rot-Grün koppelt Nordrhein-Westfalen vom nationalen und internationalem Luftverkehr ab

Wettbewerb Deutscher Mobilitätspreis 2016 gestartet

Deutscher Nachhaltigkeitspreis 2016

Nur zusätzlicher Wohnraum hilft gegen steigende Mieten

Mehr Radverkehr für lebenswertere Städte und Gemeinden!

Schutz vor Hochwasser und Extremwetter weiter verbessern

DStGB begrüßt EEG-Reform

Wohnungsbau forcieren – Nachhaltige Stadtentwicklung stärken

Enttäuschung auf ganzer Linie

Nordrhein-Westfalen bleibt Stauland Nummer eins, wenn Rot-Grün nicht endlich handelt

Umstellung des EEG auf Ausschreibungen ist überfällig

Baufertigstellungen im Jahr 2015: + 1,0 % gegenüber Vorjahr

Autostadt war gestern – Zukunftsstadt ist Fahrradcity

Kein generelles Tempo 30 - für kommunale Entscheidungsfreiheit

Erste Bilanz: Ein Jahr Elektromobilitätsgesetz


Sicherheit und Ordnung:

Das Versagen nimmt kein Ende – und der Minister kennt seine Verantwortung nicht

NRW-Präventionsprojekt "Kurve kriegen" wird weiter ausgebaut - Innenminister Jäger: Das Programm wirkt und ist wirtschaftlich

Jägers Kritik am Bund lenkt von eigenen Versäumnissen ab

Anschlag auf Sikh-Tempel: Fünfter Tatverdächtiger festgenommen - Der 17-jährige Gelsenkirchener war seit April 2014 bei "Wegweiser"

Innenminister Jäger muss zu Vorwürfen Stellung nehmen

Nordrhein-Westfalen stellt Soforthilfen für Unwetter-Opfer bereit

Digitalisierung: Normenkontrollrat fordert verbindliche Standards


Landespolitik:

Trickserei à la Walter-Borjans

Rot-Grün reitet missratenes Stückwerk weiter


Sonstiges:

DStGB-Hauptausschuss 2016 in Norderstedt

Abschlussveranstaltung: Modellkommunen und E-Government

Digitalisierung der Verwaltung: Flüchtlingskrise brachte neue Impulse


 
 
 
 

 

 
 

 

 
     
 
   
 
Impressum:
KPV/NRW e. V., Limperstr. 40, 45657 Recklinghausen

V.i.S.d.P.: Klaus-Viktor Kleerbaum, Landesgeschäftsführer
ISSN: 1617-2329