KPV-Newsletter Nr. 4/2016

 
 
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 KPV-Newsletter Newsletter vom - 20. April 2024  
 
 

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KPV aktuell:

Sanierungsstau an Schulen: Städtetag NRW fordert Sonder-Investitionsprogramm

Ausgaben für öffentliche Schulen 2013: 6 500 Euro je Schülerin und Schüler

Öffentlicher Dienst: Tariferhöhung um 6 Prozent würde die Haushalte der Städte überfordern

Lohnforderungen von Verdi sind weit überzogen

Stadtrat kann Ausschussbeschlüsse kippen


Aktuelle Flüchtlingskrise:

Familienpolitiker sehen Kindergeld-Beschlüsse des EU-Gipfels positiv

Doppelmoral der rot-grünen Landesregierung in Flüchtlingsfragen

Difu-Veranstaltung zur Flüchtlingszuwanderung

Ministerin Löhrmann und Minister Schmeltzer: Darum beneiden uns andere Bundesländer

Bundesweit einheitliches Integrationspaket notwendig

Mindestlohnausnahme für Flüchtlinge kann Beitrag zur schnelleren Arbeitsmarktintegration leisten

Kommunen dürfen nicht auf Kosten sitzenbleiben

Wir brauchen verpflichtende Integrationsvereinbarungen

Land muss tatsächliche Flüchtlingszahlen bei Kosten berücksichtigen und Bund zusätzliche Unterkunftskosten übernehmen

Wenige Zahlen sagen mehr als alle Worte dieses Ministers

DStGB fordert Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik

Kommunen können mehr Geld für Flüchtlingsunterbringung einplanen

Pilotprojekt "Ankunftsnachweis" in NRW erfolgreich gestartet

Flüchtlingsfinanzierung jetzt sicherstellen

Städte- und Gemeindebund NRW sieht Vorteile für die Integration, fordert dafür aber ein Infrastrukturprogramm von Land und Bund

DStGB für Zuweisung des Wohnortes

Landesregierung muss Kommunen Flüchtlingskosten schnell und vollumfänglich erstatten

Chaos in der Landesregierung - Kutschaty widerspricht Jäger

Geheimhaltung ist falscher Ansatz

EuGH bestätigt Ausschluss von Sozialleistungen

Städtetag begrüßt EuGH-Urteil zu eingeschränkten Sozialleistungen für EU-Bürger

Deutscher Städtetag: Zuwanderung besser steuern und reduzieren, Integration ermöglichen

Integration ist große Aufgabe der ganzen Gesellschaft – Bund und Länder sollen flüchtlingsbedingte Kosten maßgeblich mittragen

Kein Hartz IV für EU-Zuwanderer in den ersten drei Monaten - Landkreistag NRW begrüßt Urteil des EuGH


Schule und Weiterbildung:

IT.NRW legt aktuelle Broschüre "Hochschulen in NRW" vor

Schulministerin eröffnet die Bildungsmesse didacta 2016 in Köln

Bisher 4.387 Lehrkräfte neu eingestellt - offensive Ausbildungspolitik zahlt sich aus

Ministerin Löhrmann muss ihre Vogel-Strauß-Politik beenden

Ministerin Löhrmann: Digitale Lernangebote fördern Medienkompetenz

Ministerin Löhrmann: Auszeichnung für NRW-Modellprojekt "BioBook NRW"

Ministerin Löhrmann: Außerschulische Lernorte leisten wichtigen Beitrag für ganzheitliches Lernen

Löhrmann weigert sich volle Transparenz zu schaffen


Familie, Kinder und Jugend:

Land lässt die freien Träger von Kindertagesstätten im Regen stehen


Finanzen und Haushalt:

Haushaltskonsolidierung bleibt A und O für solide Staatsfinanzen
Jede Generation muss ihre eigenen finanzpolitischen Herausforderungen meistern

Staat erzielt Überschuss von 19 Milliarden Euro im Jahr 2015

Rekordüberschuss-Meldung des Statistischen Bundesamtes ist mit Vorsicht zu genießen

Rekordüberschuss des Staates – Landkreistag sieht für NRW keinen Grund zur Euphorie

Finanzierungsüberschuss in 2015 ist kein Grund für Euphorie

Studie beweist erneut: Bürgerinnen und Bürger zahlen für verfehlte Kommunalfinanzpolitik der Landesregierung


Wirtschaft und Arbeit:

Erwerbstätige arbeiten 35,7 Stunden und wollen 0,6 Stunden mehr Arbeit

Energieversorger in NRW zahlten 2014 überdurchschnittlich hohe Löhne

NRW-Gastgewerbe schloss das Jahr 2015 mit einem Umsatzplus ab

Schluss mit der Debatte um Erhöhung des Mindestlohns

Kräftiger Zuwachs der Erwerbstätigenzahl im 4. Quartal 2015

Großes Vertrauen in die kommunale Wirtschaft


Umwelt, Bauen, Verkehr, Energie:

Öffentlicher Personenverkehr 2015: Neuer Höchststand bei Fahr- und Fluggästen

Plus von 7,5 Millionen Passagieren auf deutschen Flughäfen im Jahr 2015

Deutscher Städtetag begrüßt erleichterte Tempo-30-Regelung vor Schulen und Kindergärten

Einrichtung von Tempo-30-Zonen einfacher machen

Deutscher Bauherrenpreis Neubau 2016 verliehen

NRW-Bauhauptgewerbe: Nachfrage im vierten Quartal 2015 um 8,9 Prozent höher als ein Jahr zuvor


Integration:

Gute Politik statt flotter Slogans


Sicherheit und Ordnung:

NRW-Polizei erwischte 146.000 Handysünder

Rot-grünes Polizeimanagement auf den Prüfstand stellen

Rot-Grün hat keinen Plan für die Innere Sicherheit in unserem Land

Keine rechtsfreien Räume in unseren Städten - Der Staat ist handlungsfähig

Bündnis für mehr Sicherheit


Landespolitik:

Versorgung der Minister wird zeitgemäßer und gerechter


Sonstiges:

Kein Nachweis für begrenzte Lebensdauer bei technischen Produkten

Alle sind gefragt!

 


 
 
 
 

 

 
 

 

 
     
 
   
 
Impressum:
KPV/NRW e. V., Limperstr. 40, 45657 Recklinghausen

V.i.S.d.P.: Klaus-Viktor Kleerbaum, Landesgeschäftsführer
ISSN: 1617-2329