KPV-Newsletter Nr. 01/2015

 
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 KPV-Newsletter Newsletter vom - 25. April 2024  
 
 

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KPV aktuell:

CDU für 2,5-Prozent-Sperrklausel – Räte und Kreistage müssen handlungsfähig sein


Schule und Weiterbildung:

Kirchliche Schulen sind ein wichtiger Teil unserer Bildungslandschaft

Ministerin Löhrmann: Zahl der Schulen des längeren gemeinsamen Lernens wächst weiter

Zahl der Pensionierungen von Lehrkräften erreicht 2013 neuen Höchstwert

NRW: 14,9 Prozent mehr Studierende an privaten Hochschulen im Wintersemester 2014/15

NRW: 117 396 junge Menschen begannen 2014 eine Berufsausbildung


Familie, Kinder und Jugend:

2013 hat für 520 000 junge Menschen eine Hilfe zur Erziehung begonnen


Soziales und Gesundheit:

Erhebliche Erfolge sichtbar – Fördersystem für Langzeitarbeitslose und neue Modelle öffentlich geförderter Beschäftigung nötig

Langzeitarbeitslose bleiben größte Herausforderung

20,3 % der Bevölkerung Deutschlands von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen

Sozialversicherung mit 3,6 Milliarden Euro Defizit im 1. bis 3. Quartal 2014

Städte und Gemeinden der Zukunft werden barrierefrei sein

Bei Mehrgenerationenhäusern die von der Union geschaffenen Strukturen erhalten

Sozialer Wohnungsbau unter Rot-Grün weiter im Keller


Finanzen und Haushalt:

Kommunale Finanzlage angespannt - Entlastung notwendig - Soli-Aufkommen unverzichtbar

Bundesrat stimmt Stärkung der kommunalen Finanzkraft zu

Auch 2015 wird ein gutes Jahr für die Kommunen

Öffentliches Finanzierungsdefizit im 1. – 3. Quartal 2014 auf 20,6 Milliarden Euro gesunken

Öffentliche Schulden im 3. Quartal 2014 bei 2 044,2 Milliarden Euro

Größeres Finanzierungsdefizit der Kommunen im 1. bis 3. Quartal 2014

NRW-Kommunen reichen Verfassungsklage ein

Detroit: Insolvenz kostet 178 Millionen Dollar

Landkreistag NRW beglückwünscht den Bund zur „Schwarzen Null" - Aber: Kommunales Finanzierungsdefizit aufgrund von Bundesrecht stark gestiegen

Bundeshaushalt bereits 2014 ohne neue Schulden abgeschlossen


Wirtschaft und Arbeit:

Vorurteile bei Einstellung Arbeitsloser überwinden

Weiterer Anstieg der Erwerbstätigkeit im Jahr 2014

Ungenutztes Arbeitskräftepotenzial: 6,3 Millionen Menschen wollen (mehr) Arbeit

Deutsche Wirtschaft im Jahr 2014 in solider Verfassung


Umwelt, Bauen, Verkehr, Energie:

Masterplan Öffentliche Infrastruktur notwendig - Investitionshürden abbauen - Breitbandausbau beschleunigen

Konzessionsverfahren bei Strom- und Gasnetzen rechtssicher ausgestalten

Pkw-Maut sorgt für gerechtere Finanzierung unserer Straßeninfrastruktur

Groschek betreibt Bilanzfälscherei

Leichter Anstieg der Bundesmittel für den Nahverkehr hilft, Bedarf liegt aber deutlich höher

Gemeinsames Positionspapier der kommunalen Spitzenverbände und der Übertragungsnetzbetreiber veröffentlicht

Verkehrsminister Groschek soll Beispiel seines Parteifreundes Roters folgen


Integration:

Jenseits von Pegida – Flüchtlingshilfe mit dem Smartphone

NRW: Jeder vierte Einwohner hat einen Migrationshintergrund

Innenminister Ralf Jäger: 145 Millionen Euro zusätzlich für Flüchtlingshilfe 2015 in NRW

Mehr Geld vom Bund für Flüchtlinge – reicht das?

Deutscher Städtetag: Vorbehalte gegenüber Muslimen abbauen

Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen: Landkreise handeln!

Deutsche Islamkonferenz setzt Zeichen für gesellschaftlichen Zusammenhalt

Länder müssen bei Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern ihren Verpflichtungen nachkommen


Ländlicher Raum:

Dynamisch. Ländlich. Gut.


Sicherheit und Ordnung:

Innenminister setzen ein klares Signal: Pegida muss demaskiert werden - Wir wollen ein friedliches Zusammenleben - IMK beschließt außerdem bundesweites Präventionskonzept gegen gewaltbereite Salafisten

Informationen zum Haushaltgesetzentwurf 2015

Innenminister Jäger vermittelt kein Gefühl von Sicherheit

Zahl der Verurteilten im Jahr 2013 weiter rückläufig


Landespolitik:

Rot-Grün ist und bleibt die Koalition der Steuererhöher


Sonstiges:

Personallage in den Rathäusern verschärft sich - Personal sind keine Kosten, sondern Potential für die Sicherstellung öffentlicher Dienstleistungen

Starkes Berufsbeamtentum ist Rückgrat eines funktionierenden Gemeinwesens

Beamtenbesoldung – Finanzminister Walter-Borjans stiehlt sich aus der Verantwortung

Über 7.500 Selbstanzeigen im Jahr 2014

Inflationsrate 2014: voraussichtlich + 0,9 % gegenüber 2013

Einzelhandelsumsatz 2014 voraussichtlich real um 1,2 % höher

 

 
 

 

 
 

 

 
     
 
   
 
 
Impressum:
KPV/NRW e. V., Limperstr. 40, 45657 Recklinghausen

V.i.S.d.P.: Klaus-Viktor Kleerbaum, Landesgeschäftsführer
ISSN: 1617-2329