KPV-Newsletter Nr. 12/2014

 
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 KPV-Newsletter Newsletter vom - 19. April 2024  
 
 

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KPV aktuell:

Hilfen für unwettergeschädigte Kommunen notwendig

Städtetag begrüßt konkrete Hilfen für betroffene Städte - "Missbrauch ist nicht unsere Hauptsorge"

Nach dem Unwetter unterstützt NRW 44 Kommunen mit 30 Millionen Euro

Regierung lässt Vorsorge für künftige Unwetter vermissen


Schule und Weiterbildung:

Katastrophales Zeugnis für Frau Kraft und Frau Löhrmann

NRW-Hochschulen 2013: Zahl der Studienanfänger wäre ohne G8-Abiturienten um 7,5 Prozent gesunken

Neue Landesmittel aus dem Koalitionsvertrag auf Bundesebene für benachteiligte Kinder und Jugendliche einsetzen: Landkreistag NRW fordert vom Land weitere Finanzierung der Schulsozialarbeit


Familie, Kinder und Jugend:

Zahl der Adoptionen im Jahr 2013 um 2,4 % gesunken

Neun Prozent mehr Gefährdungseinschätzungen durch die NRW-Jugendämter

Krippenplatz-Garantie und Betreuungsgeld für Kleinstkinder gehören zusammen

Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung für unter Dreijährige: Städte haben viel erreicht

Bund setzt ein weiteres starkes Zeichen für die frühkindliche Bildung

2. Quartal 2014: Betreuungsgeld für 224 400 Kinder

2013: Jugendämter führten rund 116 000 Gefährdungseinschätzungen für Kinder durch


Soziales und Gesundheit:

7,5 Millionen schwerbehinderte Menschen leben in Deutschland

Zahl der Krankenhauspatienten im Jahr 2013 leicht gestiegen

Langzeitarbeitslose nicht vom Aufschwung abkoppeln


Finanzen und Haushalt:

Kommunale Schulden auf bedrohlich hohem Niveau

NRW-Kommunalminister Jäger: Wir brauchen die Solidarität der kommunalen Familie

Kommunale Pro-Kopf-Schulden in den Bundesländern zwischen 2 175 und 6 220 Euro

NRW: Hundesteueraufkommen lag 2013 bei 5,38 Euro je Einwohner

Stadt Hagen bekämpft Spielsucht ab sofort mit neuer Wettbürosteuer - Landesregierung erteilte Genehmigung für neue Steuer

Sinnvolle Stütze bei den Sozialkosten

Städte begrüßen Entlastung der Kommunen – Länder dürfen kein Geld abzweigen

Bundeskabinett stellt Weichen zur weiteren Entlastung der Kommunen

Bund plant weitere finanzielle Unterstützung der Kommunen in Milliardenhöhe

Stärkungspakt-Kommunen bei Sanierung ihrer Etats auf gutem Weg

Kommunale Ertragsstärkung zur Verschuldungsrückführung und Stärkung der kommunalen Investitionskraft

18,1 Milliarden Euro Steuereinnahmen aus Genussmitteln

Öffentliche Schulden im Jahr 2013 erstmals seit 1950 gesunken

Schutz der kommunalen Finanzausstattung verbessern

"Das ist eine echte Entlastung"


Wirtschaft und Arbeit:

Zahl der Auszubildenden in NRW im fünften Jahr rückläufig

Juni 2014: Kaum Bewegung am Arbeitsmarkt im Vergleich zum Mai

NRW: Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Jahr 2013 um 7,8 Prozent gestiegen

2013 erhielten in NRW fast 14 Prozent mehr Menschen laufende Hilfe zum Lebensunterhalt als 2012

Nordrhein-Westfalen ist Letzter beim Abbau der Arbeitslosigkeit

VKU widerspricht Roland-Berger-Studie

Union hat Wirtschaftskompetenz

Stadtwerkepleite in Wanzleben

Wirksame Maßnahmen gegen Zwangsprostitution und Menschenhandel sind überfällig

Regierung Kraft schafft Probleme für Langzeitarbeitslose - Frau Nahles soll sie lösen

42,5 Millionen Erwerbstätige im 2. Quartal 2014


Umwelt, Bauen, Verkehr, Energie:

Fast jeder zweite Privathaushalt in NRW verfügte 2013 über Haus- und Grundbesitz

Städte für mehr Elektromobilität - aber Bedenken gegen freie Fahrt von Elektroautos auf Busspuren

Investitionen in Wohnungsneubau müssen Vorfahrt haben

Bauland in NRW: Durchschnittlicher Kaufwert je Quadratmeter war 2013 knapp einen Euro niedriger als ein Jahr zuvor

DStGB zur Elektromobilität - Nutzung von E-Fahrzeugen fördern!

NRW: 11,6 Prozent mehr Baugenehmigungen für Wohnungen im ersten Halbjahr 2014

Die Digitale Agenda enttäuscht

Milliardeninvestitionen für flächendeckenden Breitbandausbau notwendig - Zukunftsfähigkeit Deutschlands auf dem Prüfstand

1. Halbjahr 2014: 9,6 % mehr genehmigte Wohnungen

Gefahr von Brücken- und Tunnelsperrungen wächst – Sofort- und Notprogramm von Land und Bund nötig


Integration:

Koalition beweist Handlungsfähigkeit beim Thema Armutsmigration aus der EU


Ländlicher Raum:

NRW: Fast die Hälfte der Bevölkerung lebte 2012 in einer Großstadt


Sicherheit und Ordnung:

NRW-Polizei sorgt für Sicherheit beim Fußball - Innenminister Ralf Jäger: Wir wollen den Kräfteeinsatz optimieren - Pilotprojekt startet für vier Spieltage

Neongelbe Zusatzstreifen für Polizeiautos auf der Autobahn

Rot-Grüner Kennzeichnungswahn gefährdet Sicherheit von Polizeibeamten

Rot-Grün sieht steigender Gewalt gegen Polizeibeamte tatenlos zu


Landespolitik:

Landesregierung darf Betroffene nicht im Regen stehen lassen

Über 5.000 Einsätze von Feuerwehr und Polizei nach Unwetter im Münsterland

Keine Verfassungsänderung für Kraft-Nachfolge

Schieflage im Finanzausgleich der Länder beenden

 

 
 

 

 
 

 

 
     
 
   
 
 
Impressum:
KPV/NRW e. V., Limperstr. 40, 45657 Recklinghausen

V.i.S.d.P.: Klaus-Viktor Kleerbaum, Landesgeschäftsführer
ISSN: 1617-2329