KPV aktuell:
In 50 Jahren vom Luxus zum Standard
Investitionskraft der Kommunen stärken – Städte bei Sozialausgaben entlasten – Positive Signale zur Wohnungspolitik und Daseinsvorsorge
Schule und Weiterbildung:
NRW: Neun Prozent der Lehrkräfte an Grundschulen sind Männer
Absehbarer Mangel an Masterstudienplätzen: CDU fordert Rot-Grün zum Handeln auf
NRW Hochschulen: Zahl der Studierenden in dualen Studiengängen binnen vier Jahren um 73 Prozent gestiegen
Ministerin Löhrmann: Gymnasien brauchen Verlässlichkeit – Wir setzen auf kontinuierliche Verbesserung des G8
Ministerin Löhrmann: Die Kommunen können Bildung nach den Bedürfnissen vor Ort gestalten
Familie, Kinder und Jugend:
Familien mit mehreren Kindern besser unterstützen
Jede fünfte Frau zwischen 40 und 44 Jahren ist kinderlos
Betreuungsquote unter 3-jähriger Kinder in fast drei Viertel der ostdeutschen Kreise bei über 50 %
Arbeit, Soziales und Gesundheit:
Recht auf Hartz IV für arbeitssuchende Rumänen
Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter 2012 um 6,6 % gestiegen
Fast jede sechste Person war 2011 armutsgefährdet
BVerwG: Kommunales Verwendungsverbot für Grabmale aus ausbeuterischer Kinderarbeit bedarf gesetzlicher Regelung
Neue Chancen für Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt
Arbeitsmarkt im September 2013: Erstmals mehr als 42 Millionen Erwerbstätige
343 000 Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt am Jahresende 2012
Erfolge am Arbeitsmarkt nicht durch Kurswechsel gefährden
7,25 Millionen Empfänger von sozialer Mindestsicherung am Jahresende 2012
Sozialhilfeausgaben im Jahr 2012 um 5,4 % gestiegen
Finanzen und Haushalt:
Modernisierung der Verwaltung vorantreiben
Öffentliches Finanzvermögen zum Jahresende 2012 um 6,1 % gestiegen
Landkreistag schlägt höheren kommunalen Anteil an der Umsatzsteuer vor - Entlastung über Eingliederungshilfe schwierig
Kommunale Betreuungsbehörden: Landkreistag fordert finanziellen Ausgleich für Aufgabenerweiterungen
Konsolidierungsdruck in den Kommunen ungebrochen
Auch bei weiter steigenden Steuereinnahmen ist eine Entlastung der Städte und Gemeinden von Sozialkosten notwendig
Steuerschätzung: Höhere Steuereinnahmen erleichtern Schuldenabbau – Strukturschwache Städte bleiben belastet
Steuermehreinnahmen für Kommunen sind kein Grund zur Entwarnung
Steuerschätzung erfordert Haushaltsdisziplin
Rot-Grün soll Atempause nutzen, um das Gesetz zurückzuziehen
Entlastungen für einkommensarme Familien und finanzschwache Städte kombinieren
Statement zum modifizierten Vorschlag des Landes zum Kommunal-Soli
Jäger lobt massive Steuererhöhungen und Belastungen für Bürger
Rot-Grün muss kommunalpolitische Geisterfahrt ganz beenden
Land stellt rund eine halbe Milliarde Euro mehr für die Sanierung der Kommunalfinanzen bereit
Mehraufwand für Flüchtlinge erstatten
Umwelt, Bauen, Verkehr, Energie:
Zensus 2011: 8,5 Millionen Wohnungen in NRW
Ausstoß von Treibhausgasen in NRW seit 1995 um 15,5 Prozent gesunken
Zusätzliche Mauteinnahmen für nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung verwenden
Nahmobilität stärken, Parkflächen anpassen
Finanzierung kommunaler Straßen und Brücken verbessern
Klimaschutzbranche 2011: 45,5 Milliarden Euro Umsatz
NRW-Bauämter meldeten 17,5 Prozent mehr Wohnungen als genehmigt
Städte- und Gemeindebund NRW fordert Erhalt der kommunalen Planungshoheit und Beibehaltung des Planungsspielraums
Integration:
Zahl der Ausländer im Zentralregister stieg 2012 um 4,1 %
Ländlicher Raum:
Zusätzliche Milliarden für schnelles Internet im ländlichen Raum wären gute Zukunftsinvestition – Ausbau kostet allerdings deutlich mehr
Treibstoff für´s Land: Landkreistag und Bauernverband legen Forderungen zur Entwicklung des ländlichen Raumes vor
Landespolitik:
„Aus eigener Kraft kann NRW schon länger nicht mehr leben“
„Bettensteuer“ in NRW erneut gescheitert – Rot-Grün muss Konsequenzen ziehen
Zustand der Inneren Sicherheit in NRW ist desolat
Rechtsgutachten bestätigt: Rot-Grün hat für Steag-Deal die ‚Büchse der Pandora‘ geöffnet
Laternenfest statt Sankt Martin ist Schnapsidee
Landesregierung entlarvt sich selbst: Verfassungskonforme Tarifübertragung wäre möglich gewesen
Häuslebauer sollen offenbar für mangelnden Sparwillen von Rot-Grün bezahlen
Experten bestätigen: Landeshaushalt 2014 ist planlos, ideenlos, verantwortungslos
Sonstiges:
Sparkasse um Zahlungsfähigkeit besorgt: Landesregierung muss aufklären
Landkreisversammlung des Landkreistages NRW am 18.11.2013: Podiumsdiskussion vor dem Hintergrund der NRW-Kommunalwahl 2014
Mehr Haushalte mit Handy als mit klassischem Telefon
