KPV-Newsletter Nr. 10/2013

 
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 KPV-Newsletter Newsletter vom - 29. März 2024  
 
 

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KPV aktuell:

Keine Finanzierung der 2. Stufe Stärkungspakt durch Kommunen

Solidarität mit verschuldeten Städten und Gemeinden in NRW

Unterbringung von Asylbewerbern: Länder dürfen Landkreise nicht mit Kosten alleine lassen – Asylverfahren müssen beschleunigt werden – Missbrauch vorbeugen

Armutszuwanderung: Lebensbedingungen vor Ort verbessern - Aktionsprogramm der EU unverzichtbar

Mehr Unterstützung vom Land bei Flüchtlingsversorgung

 

Schule und Weiterbildung:

Ministerin Löhrmann: Inklusion und Schulkonsens haben Priorität

Rot-Grün peitscht Inklusion nach Kassenlage durch

Ministerin Löhrmann: Willkommenskultur an den Schulen etablieren

Bildungsniveau in Deutschland steigt

Für Frau Löhrmann heißt es: Nachsitzen!

Ministerin Löhrmann: Wir müssen klar besser werden

Fast 7 500 ausländische Berufsqualifikationen im Jahr 2012 anerkannt

Die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen ist ein Erfolg

Schwerer Schlag für den Wissenschaftsstandort Nordrhein-Westfalen

Weitere Gespräche zu Inklusion – Klageweg bleibt offen

190 Milliarden Euro regionale Wertschöpfung durch Hochschulen

Bildungsausschuss fordert Ganztagsschulprogramm

Ministerin Löhrmann: Ganztagsschule ist wichtiger Teil einer kommunalen Präventionskette

 

Familie, Kinder und Jugend:

Reform familienpolitischer Leistungen unverzichtbar

Familienpolitik nicht allein nach wirtschaftlichen Aspekten bewerten

Rot-Grün stimmt gegen mehr Flexibilität für Familien und Eltern

Mittel für den Ausbau der Kinderbetreuung dürfen nicht verfallen

Städte stärker von Sozialausgaben entlasten – Vorfahrt für Investitionen in die Infrastruktur – Ganztagsangebote finanzieren

 

Arbeit, Soziales und Gesundheit:

Weiter steigende Erwerbstätigkeit im August 2013

Jeder fünfte Einwohner in Nordrhein-Westfalen ist über 64 Jahre alt

Funktionierendes System der Lohnfindung durch die Sozialpartner weiter ausbauen Tarifpartner sind in der Lage und willens, passgerechte Regelungen zu finden

NRW-Krankenhäuser: Erneut mehr Personal und Patienten im Jahr 2012

Reallöhne im 2. Quartal 2013 im Vorjahresvergleich unverändert

Neue Studie zeigt: Über eine Million Beschäftigte arbeiten in NRW im Gesundheitssektor

Sozialversicherung mit 3,1 Milliarden Euro Defizit im 1. Halbjahr 2013

2012 begann für 517 000 junge Menschen eine Hilfe zur Erziehung

 

Sport und Freizeit:

Land und Städtetag vereinbaren Theater- und Orchesterpakt Nordrhein-Westfalen

 

Finanzen und Haushalt:

Land entlastet Kommunen im kommenden Jahr um 145 Millionen Euro

Landkreistag fordert neuen Anlauf zur Reform der Kommunalfinanzen – Ursachen bekämpfen statt Symptome behandeln

Entlastung für Kommunen bei Zinsswaps in Sicht

Infrastrukturoffensive notwendig - Kommunale Investitionskraft stärken - Neue Finanzierungsmodelle schaffen

Einnahmerekord aus der Gewerbesteuer im Jahr 2012

Investitionsoffensive in städtebauliche Infrastruktur notwendig

Kommunal-Soli und schulische Inklusion in der Kritik

Finanzmittel für die kommunalen Verkehrswege anheben – LKW-Maut auf alle Straßen ausweiten

 

Umwelt, Bauen, Verkehr, Energie:

EU-Kommission muss Gestaltungsspielräume deutscher Kommunen bei der Daseinsvorsorge anerkennen

Mobilität nimmt Schlüsselrolle für nachhaltige Entwicklung ein

Bevormundungspolitik macht an der Haustür nicht Halt

Energie- und Industriestandort NRW braucht Klarheit

Siedlungs- und Verkehrsfläche wächst täglich um 74 Hektar

Auch beim Heizen mehr erneuerbare Energien in den Haushalten

Öffentlicher Personennahverkehr: Plätze im Schnitt zu 22 % ausgelastet

Steigende EEG-Kosten

Jägers PR-Gag schadet der Sicherheit in NRW

  

Sicherheit und Ordnung:

Weiterhin zu viele Polizisten bei Fußballspielen - NRW-Innenminister Jäger: Weniger Verletzte sind ein "gutes Zeichen"

Positive Zwischenbilanz beim ersten bundesweiten Blitz-Marathon

CDU will Polizeidienst für Haupt- und Realschüler öffnen

Beamte kommen am Widerspruch nicht vorbei – Finanzministerium spielt falsches Spiel mit Gewerkschaften

 

Landespolitik:

Kreditbedarf im Haushalt 2014 sinkt

Beamte kommen an Widerspruch nicht vorbei - Finanzministerium spielt falsches Spiel mit Gewerkschaften

 

Sonstiges:

Über 10.000 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung in NRW

Pendlerpauschale aus kommunalpolitischer Sicht wichtig

Ingbert Liebing einstimmig zum neuen kommunalpolitischen Sprecher gewählt

 

 
 
 
 

 

 
 

 

 
     
 
   
 
 
Impressum:
KPV/NRW e. V., Limperstr. 40, 45657 Recklinghausen

V.i.S.d.P.: Klaus-Viktor Kleerbaum, Landesgeschäftsführer
ISSN: 1617-2329