KPV-Newsletter Nr. 8/2017

 
 
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 KPV-Newsletter Newsletter vom - 24. Juli 2017  
 
 

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KPV aktuell:

Bonn: OB darf Stellung zum Bürgerentscheid beziehen

OB von Göttingen muss sich als „Verbrecher“ beschimpfen lassen

Länder müssen ihre Verantwortung für Kommunen besser wahrnehmen

 

Schule und Weiterbildung:

Schluss mit der Schönrednerei von Rot-Grün – wir ermitteln das wahre Ausmaß des Unterrichtsausfalls im ganzen Land

SPD und Grüne wollen die Gymnasien schwächen

Auch 2016 machten in NRW wieder mehr Mädchen Abitur als Jungen

Positionspapier des Deutschen Städtetages veröffentlicht

 

Familie, Kinder und Jugend:

5,2 % der Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung sind männlich

Gesamtkonzept für KiBiz-Reform erforderlich

Kitas machen dicht – und Frau Kraft sieht tatenlos zu

Kitaausbau auch weiterhin gesichert

Guter Slogan, aber schlechte Politik – das hilft Eltern und Kindern nicht weiter

 

Soziales und Gesundheit:

Vertuschung selbst beim Katastrophenschutz

Lärm ist ein schleichendes Gesundheitsrisiko - Handlungsbedarf bei Medizin-Apps

 

Finanzen und Haushalt:

Unterhaltsvorschuss darf Kommunen nicht belasten

Kommunen beim Unterhaltsvorschuss entlasten – Anteil der NRW-Städte an den Ausgaben deutlich reduzieren

Verwaltungsgericht: Verdopplung der Hundesteuer in Wiesbaden ist rechtens

Erneut gestiegene Steuereinnahmen belegen erfolgreiche Haushalts- und Finanzpolitik von CDU und CSU

 

Wirtschaft und Arbeit:

Deutsche Wirtschaftsinstitute prognostizieren gute Entwicklung der Wirtschaft

Armut als Teil der Realität ernst nehmen

1 026 000 Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im Dezember 2016

Erste Ergebnisse der Agrarstrukturerhebung 2016: Konzentration in der NRW-Landwirtschaft schreitet fort

NRW-Industrie: Produktion im Jahr 2016 um 1,7 Prozent gesunken

Größtes Armutsrisiko für die Menschen in NRW ist Rot-Grün

Jeder 6. Landesbedienstete hat einen Zeitvertrag

45 % der Beschäftigten arbeiten seit mindestens zehn Jahren beim selben Arbeitgeber

NRW: Lohnunterschied zwischen Ungelernten und leitenden Angestellten wieder gestiegen

Nicht die Digitalisierung, sondern Rot-Grün bedroht Jobs in Nordrhein-Westfalen

Voraussetzungen für positive Arbeitsmarktentwicklung schaffen

März 2017: Erwerbstätigkeit mit stabilem Aufwärtstrend

 

Umwelt, Bauen, Verkehr, Energie:

Planloser NRW-Verkehrsminister

Mehrheit will Alternativen zum Auto!

Jahr 2016: Fahrgastrekorde im Nah- und Fern­verkehr mit Bussen und Bahnen

NRW: Genehmigungen im Wohnungsbau im Jahr 2016 um 19,3 Prozent gestiegen

Städte fordern blaue Plakette für schadstoffarme Dieselautos – Gesundheit schützen, leere Innenstädte vermeiden

 

Integration:

Integration verstärken, Kostenanstieg bremsen, Rückkehrszenarien entwickeln

Sachverständigenrat lobt Integration der Flüchtlinge in Deutschland

NRW: 27 027 Einbürgerungen im Jahr 2016 - stärkster Anstieg bei Briten

 

Sicherheit und Ordnung:

Amri konnte sich auch nach dem Anschlag frei in NRW bewegen

Innenminister hat null Respekt vor Parlament und Öffentlichkeit

Jägers dreistes Täuschungsmanöver muss Konsequenzen haben

Warum erst jetzt? Jäger bummelte in Richtung Landtagswahl

Keine Chance für Fahrraddiebe

EuGH: NRW hat Häfen nicht ausreichend vor Terror geschützt

Diesen Täter auf freiem Fuß hat Herr Jäger zu verantworten

Staatskanzlei Kraft täuschte eigenen Gutachter

Es darf in Deutschland keine Zonen unterschiedlicher Sicherheit geben

Kriminalitätsstatistik 2016 zeigt Licht und Schatten

Daniel Sieveke zu den jüngsten Entwicklungen im Untersuchungsausschuss „Fall Amri“:

Amri-Aufklärung ohne alle Akten geht nicht - Verweigerung von Kraft und Jäger nicht akzeptabel

Bundestag stärkt Schutz von Polizei- und Rettungskräften

Nach Köln hat sich nichts geändert bei Kraft und Jäger

Ausstattung der Polizei mit Tasern ist längst überfällig


 
 
 
 

 

 
 

 

 
     
 
   
 
Impressum:
KPV/NRW e. V., Limperstr. 40, 45657 Recklinghausen

V.i.S.d.P.: Klaus-Viktor Kleerbaum, Landesgeschäftsführer
ISSN: 1617-2329