KPV-Newsletter Nr. 5/2017

 
 
kpv logo

 

 
 KPV-Newsletter Newsletter vom - 21. August 2017  
 
 

Sehr geehrtes KPV-Mitglied,


anbei erhalten Sie den aktuellen Newsletter.
Ihre KPV-Landesgeschäftsstelle


KPV aktuell:

Facebook-Urteil hat Verantwortlichkeiten des Telemediengesetzes im Grundsatz bestätigt

Aktuelle Flüchtlingskrise:

Frau Krafts Blockadehaltung schadet Nordrhein-Westfalen

Zuwanderungspolitik der Grünen ist widersprüchlich und verantwortungslos

Maghreb-Staaten endlich als sichere Herkunftsländer einstufen

Rot-grüne Pläne schaden der Integration, verstoßen gegen das Grundgesetz und sind politisch verantwortungslos

Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten über 2018 hinaus aussetzen

SPD-regierte Länder betreiben falsche Asylpolitik


Schule und Weiterbildung:

Zahl der Studienberechtigten im Jahr 2016 um 1,9 % gestiegen

Startschuss für mehr digitale Bildung in Städten und Gemeinden

8,8 Milliarden Euro mehr für Bildung, Forschung und Wissenschaft im Jahr 2015

Bewerbungsverfahren zum EU-Schulprogramm für das Schuljahr 2017/18 startet

Familie, Kinder und Jugend:

Bei Paaren mit kleinen Kindern ist eine Vollzeittätigkeit für Mütter die Ausnahme

Ministerin Kampmann bricht ihr Versprechen

Soziales und Gesundheit:

Armutsbericht dokumentiert nur die Vermögensverteilung in Deutschland

Armut in Deutschland: "Einen Höchststand zu vermelden, verzerrt die Wirklichkeit"

Landkreistag NRW: Zweifelhafter Armutsbegriff - Sozialkosten steigen weiter - Kommunen braucht nachhaltige Entlastung

Ist das soziale Gerechtigkeit? Armut mit Arbeit verhindern

Armut und Armutsrisiko sind nicht dasselbe

Rot-Grün verhindert sachgerechte Lagerung – Minister Duin nimmt Risiken für die Bevölkerung billigend in Kauf

Ein wichtiger Schritt für eine bessere Ausbildung der Notfallsanitäter in Nordrhein-Westfalen

Wie steht es um den Schutz der Bevölkerung, Herr Minister?

Pflegende Menschen verdienen mehr Wertschätzung

Land und Kommunen garantieren das hohe Niveau der Lebensmittelsicherheit in Nordrhein-Westfalen

Finanzen und Haushalt:

"Ein Bundeshaushalt 2018 ohne neue Schulden ist kein Selbstläufer"

Kommunalfinanzen strukturell verbessern: Umsatzsteueranteil erhöhen und anders verteilen – Schulsanierungen auf anderem Weg finanziell unterstützen

Nachtragshaushalt stellt 3,5 Mrd. € für Schulsanierung bereit – diese sollten allerdings als Entflechtungsmittel zu den Kommunen gelangen

Gelsenkirchen stellt Ost-Ländern „Phantomflüchtlinge“ in Rechnung

Wirtschaft und Arbeit:

Arbeitsmarktzahlen: Bildung ist der beste Garant für ein Leben ohne Sozialleistungen

Wir brauchen keine staatliche Weiterbildungsagentur

Erneut starker Anstieg der Anfänger bei Bildungsprogrammen im Übergangsbereich im Jahr 2016

Arbeitskosten im Jahr 2016 um 2,5 % gestiegen

Niederlande weiterhin wichtigster Handelspartner der NRW-Wirtschaft

NRW: Unternehmensumsätze stiegen 2015 auf eine neue Rekordhöhe

Umwelt, Bauen, Verkehr, Energie:

Urteil zum Luftreinhalteplan in München: Begrenzte Fahrverbote absehbar, "blaue Plakette" nötig

Stadtwerke leiden unter rot-grüner Verkehrs- und Energiepolitik

Anbaufläche für Freilandgemüse in NRW im Jahr 2016 um 6,6 Prozent gestiegen

Diesel-Fahrverbot keine Lösung für Luftbelastung

Carsharing soll künftig leichter möglich sein - Großstädte profitieren vom Prinzip des Autoteilens

Energie- und Wasserversorgung: 7,7 % mehr Betriebe im Dezember 2016

Neues Baurecht für mehr Stadt in der Stadt

Mehr bezahlbaren Wohnraum gibt es nur durch mehr Bauen

Mehr Leben in der Stadt und bezahlbarer Wohnraum

36 % der privaten Konsumausgaben wenden die Haushalte für Wohnen auf

Bundestag beschließt Baurechtsnovelle

Klimaschutzziele nur mit Kommunen erreichbar

Ländlicher Raum:

Kein Gespür für die Bedürfnisse des ländlichen Raums – drohender Ärztemangel verlangt klare Antwort der Politik

Förderung von Modellvorhaben digitaler Anwendungen im ländlichen Raum

Sicherheit und Ordnung:

Absagen von Auftritten türkischer Minister durch Städte: "Maßstab ist Sicherheit von Veranstaltungen"

„Nicht die ganze Wahrheit“, um den NRW-Innenminister „zu schützen“? Jäger muss sich im Innenausschuss erklären

Polizei benötigt zeitgemäße Ausrüstung um Sicherheit zu gewährleisten

Nordrhein-Westfalen bleibt Einbruchsland Nummer eins in Deutschland

Deutlicher Rückgang bei Wohnungseinbrüchen in NRW - Polizeiliche Kriminalstatistik vorgestellt

NRW probt den Ernstfall: Gemeinsame Anti-Terror-Übung mit der Bundeswehr -

Landespolitik:

Innenminister Jäger muss die Grundlagen der Freistellung von Herrn Wendt umgehend offen legen

Nordrhein-Westfalen braucht einen Aufbruch zu mehr wirtschaftlichem Wachstum und besseren Bildungschancen

Landesregierung hat flächendeckenden Breitbandausbau verpennt

Sonstiges:

Demokratie ist stark genug


 
 
 
 

 

 
 

 

 
     
 
   
 
Impressum:
KPV/NRW e. V., Limperstr. 40, 45657 Recklinghausen

V.i.S.d.P.: Klaus-Viktor Kleerbaum, Landesgeschäftsführer
ISSN: 1617-2329