KPV-Newsletter Nr. 3/2017

 
 
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 KPV-Newsletter Newsletter vom - 21. August 2017  
 
 

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KPV aktuell:

Armin Laschet zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Fall Amri

Aufklärungsarbeit muss umgehend beginnen

Umfassende Aufklärung im Landtag mit allen Mitteln des Parlaments

Plattformen müssen ihrer Verantwortung bei Fakenews besser gerecht werden

Aktuelle Flüchtlingskrise:

Das Handeln der rot-grün regierten Länder droht unser Asylrecht auszuhöhlen

Nicht erneut flächendeckend Fingerabdrücke von Flüchtlingen nehmen

Landkreistag weist Forderung des BAMF zu Fingerabdrücken zurück – nur in Einzelfällen suchen nicht registrierte Flüchtlinge die Ausländerbehörden auf

Abgleichung von Fingerabdrücken von Flüchtlingen notwendig

Rasche Rückführung im Sinne der Kommunen

Fingerabdruck Fingerabdruckscanner in Sozialbehörden sind nicht notwendig

Gute Beschlüsse in Berlin – Landesregierung muss konsequente Rückführungen auch in Nordrhein-Westfalen sicherstellen

Rot-Grün zementiert Hochsteuerland Nordrhein-Westfalen

Landesweite Kraftanstrengung der rot-grünen Landesregierung erforderlich

Anerkennungsquoten bei Asylbewerbern aus Maghreb-Staaten sind verschwindend gering

Meilenstein im Bereich der Rückkehrpolitik

Schule und Weiterbildung:

Zum 2. Schulhalbjahr: Maßnahmenpaket zur Sicherung der Unterrichtsversorgung

Ministerin Löhrmann hat Chaos bei der Umsetzung zu verantworten

300 Euro mehr je Schülerin und Schüler an öffentlichen Schulen im Jahr 2014

Ministerin Löhrmann: Gutes Zeichen für den IRU

Ministerin Löhrmann: Wir stärken die Sprachförderung für eine gelingende Integration

Ministerin Löhrmann: Neue Lehrerinnen und Lehrer übernehmen eine verantwortungsvolle Aufgabe

Familie, Kinder und Jugend:

Väterbeteiligung beim Elterngeld steigt weiter an

Kita-Platz: Stuttgart unterliegt vor dem VGH


Soziales und Gesundheit:

"Hygiene-Ampel": Landkreistag NRW begrüßt neueste Initiative der Regierungsfraktionen zum Kostenausgleich für die Kommunen

Umweltminister Remmel treibt bürokratische Misstrauenskultur auf die Spitze – CDU beantragt namentliche Abstimmung

Landesregierung scheitert an einfacher Notruf-App für Gehörlose

Sport und Freizeit:

Deutschland musiziert – über drei Millionen aktive Laien

Finanzen und Haushalt:

Mehrheit der Kommunen erhöht Grund- und Gewerbesteuern

Gewerbesteuer: DStGB plädiert für breitere Bemessungsgrundlage

Negativzinsen: Sparkassen bitten Kommunen zur Kasse

Neubrandenburg macht Weg für Millionenhilfe des Landes frei

Wirtschaft und Arbeit:

Verluste der Gewerbebetriebe in NRW im Jahr 2012 gestiegen

Inlandstourismus 2016: Neuer Rekord mit 447,3 Millionen Gäste­über­nachtungen

Deutsche Exporte im Jahr 2016 um 1,2 % gestiegen

Runder Tisch "Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage"

Bruttoinlandsprodukt im 4. Quartal 2016 um 0,4 % gestiegen

Umwelt, Bauen, Verkehr, Energie:

NRW: Energieversorger zahlten 2015 überdurchschnittlich hohe Löhne

RRX kommt wegen SPD um Jahre zu spät

ÖPNV: Kommunen müssen entscheiden Können

Mehr Wohnungsneubau in Großstädten

Vorschläge für nachhaltige Entwicklung mitteilen

Modellvorhaben zur Baulandaktivierung in Kommunen gestartet

Integration:

Landesregierung agiert kopflos und konzeptionslos

Ländlicher Raum:

"500 LandInitiativen"

Sicherheit und Ordnung:

CDU beantragt Aktuelle Viertelstunde - Landesinnenminister darf zur inakzeptablen Gewalt gegen Kinder und Frauen nicht länger schweigen

Freiwillige Feuerwehren werben mit neuer Kampagne um Nachwuchs in NRW

Besserer Schutz für Retter und Beamte

Härtere Bestrafung von Angriffen auf Polizisten und andere Amtsträger

Zahl der Verurteilten im Jahr 2015 weiterhin rückläufig

NRW-Polizei durchsucht Vereinsräume von "Medizin mit Herz"

Weg frei machen für mehr Schutz unserer Beamtinnen und Beamten

Landespolitik:

Unbesetzte Stellen helfen nicht gegen Unterrichtsausfall und Einbruchskriminalität

Regierung Kraft ist die Regierung der steigenden Mieten und der Wohnungsknappheit

Nordrhein-Westfalen von den Schlusslicht- auf die Spitzenplätze führen

Sonstiges:

Fleischerzeugung erreicht im Jahr 2016 erneut Höchstwert

"Endliche Flächen, unendliche Nachfrage. Wie geht eine Kommune damit um?"
Seminare zur Kommunalen Wirtschaftsförderung auch in Kooperation mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund


 
 
 
 

 

 
 

 

 
     
 
   
 
Impressum:
KPV/NRW e. V., Limperstr. 40, 45657 Recklinghausen

V.i.S.d.P.: Klaus-Viktor Kleerbaum, Landesgeschäftsführer
ISSN: 1617-2329