KPV-Newsletter Nr. 1/2017

 
 
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 KPV-Newsletter Newsletter vom - 21. August 2017  
 
 

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KPV aktuell:

Deutscher Städtetag zu Sicherheit in den Städten: "Ausbau der Videoüberwachung mit Augenmaß"

Tropfen auf den heißen Stein – Hürden für Videoüberwachung müssen weiter gesenkt werden

Vorstoß des Innenministers ist mutiger und wichtiger Anstoß für notwendige Debatte
Sicherheitsarchitektur in Deutschland ohne Tabus diskutieren

Bündnis für mehr Sicherheit notwendig

Chancen der Überwachung per Video nutzen

Städtetag unterstützt Sicherheitspaket und fordert konsequente Rückführungen

Konsequent abschieben – konsequent integrieren

Aktuelle Flüchtlingskrise:

Bund braucht ergänzende Zuständigkeit für Abschiebung

Warum hilft Ministerpräsident Kretschmann Nordrhein-Westfalen mehr als NRW-Ministerpräsidentin Kraft?

Bundesrat soll spätestens im Februar über Einstufung der Maghreb-Staaten entscheiden

Abschiebepraxis verschärfen

Landkreistagspräsident Sager unterstützt Vorschläge de Maizières: „Wir brauchen einen wehrhaften und gut aufgestellten Bundesstaat"

Bildung und Integration brauchen mehr Unterstützung

Kindergeld an EU-Ausländer/innen begrenzen

Wir schaffen das!

Abschiebehaft, Fußfessel und Residenzpflicht


Schule und Weiterbildung:

Frage der Inklusionskosten weiterhin offen

Zum Urteil des Verfassungsgerichtshofes NRW: Schulische Inklusion: Pflicht des Landes zum Kostenausgleich bleibt bestehen

Landesregierung muss Alarmsignal aus den Kommunen ernst nehmen

Frau Kraft nennt es "Schlusslichtgequatsche", für die Studierenden ist es tagtägliche Realität in ihrem Studium

Landesregierung und Kommunen stärken das Lernen mit digitalen Medien

Ministerin Löhrmann: Wir stärken die landesweite Förderung aller Begabungen und Talente

Ministerin Löhrmann: Sekundarschule sichert wohnortnahe Beschulung für leistungsstarke und leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler

Keine vorschnelle Rückkehr von G8 zu G9

Ministerin Löhrmann: Schullandschaft entwickelt sich entlang der Entscheidungen von Eltern und Schulträgern


Familie, Kinder und Jugend:

Landesregierung kann Betreuungslücke nicht schließen

Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau aufstocken

Landkreistag plädiert für einfaches Verfahren beim Unterhaltsvorschuss – kein doppelter Behördengang

Ministerin Kampmann bleibt alle Antworten schuldig


Soziales und Gesundheit:

Blamable Bilanz für die Gesundheitsministerin

Stationäre Krankenhauskosten 2015 auf 84,2 Milliarden Euro gestiegen

Knapp 2,9 Millionen Pflegebedürftige im Dezember 2015


Sport und Freizeit:

Theaterlandschaft und Orchester schützen und erhalten – Landesanteil an Betriebskosten deutlich anheben

9,9 Milliarden Euro für öffentliche Kulturausgaben im Jahr 2013


Finanzen und Haushalt:

Bund setzt Entlastung von Ländern und Kommunen in 2017 fort

Ergebnis des Haushaltsabschlusses 2016 ist erfreulich

Deutlicher Überschuss des Bundeshaushalts

2016 ist viel für die Landkreise erreicht worden – strukturelle Verbesserung der kommunalen Finanzsituation bleibt aber auf der Tagesordnung

Kassenstatistik im 1. - 3. Quartal 2016: Öffentliche Einnahmen + 3,5 %, Ausgaben + 3,7 %

Öffentliche Schulden im 3. Quartal 2016 um 0,4 % höher als am Jahresende 2015


Wirtschaft und Arbeit:

Wirtschaftswachstum 2016

Deutsche Wirtschaft im Jahr 2016 weiter auf Wachstumskurs

Landesregierung bekommt Arbeitsmarktintegration nicht in den Griff

Reallöhne in NRW im dritten Quartal 2016 um zwei Prozent gestiegen

Chemie in Nordrhein-Westfalen ist Zukunftsbranche

Städte und Einzelhandel sollten Zusammenarbeit für lebendige Innenstädte vertiefen – Chancen des Online-Handels nutzen

Einzelhandelsumsatz 2016 voraussichtlich preisbereinigt um rund 2 % höher

43,8 Millionen Erwerbstätige im November 2016

Zahl der Erwerbstätigen im Jahr 2016 um 1 Prozent gestiegen


Umwelt, Bauen, Verkehr, Energie:

Rot-Grün: Jahre des Stillstands in der Wohnungsbaupolitik

Wohnen 2014: mehr Wohnungen und weniger Leerstand als 2010

NRW-Baupreise im November um 1,7 Prozent höher als ein Jahr zuvor

Energiebedingter CO2-Emissionen 2014 um drei Prozent niedriger als ein Jahr zuvor

Kraft muss Position beziehen

NRW: Haus- und Sperrmüllaufkommen lag 2015 bei 211,4 Kilogramm je Einwohner

Staulänge in Nordrhein-Westfalen innerhalb der Amtszeit Groschek mehr als verdoppelt

Remmels fantastische Welt – oder wie ich mir einen weltweiten Trend zu Nutze mache

NRW: Trinkwasser kostete 2016 im Schnitt 1,67 Euro, Abwasser 2,67 Euro je Kubikmeter

Bundeswettbewerb „Klimaaktive Kommune 2017“ gestartet

Einheitliches e-Ticket: überfällig und gut!

BMUB-Verordnung soll Kommunen Fahrverbote gestatten


Sicherheit und Ordnung:

Innenminister Jäger muss viele offene Fragen beantworten

Fehlender Wille und fehlendes Verantwortungsbewusstsein

Hendrik Schmitz und Theo Kruse zur Schleierfahndung:

Rechtslage ist eindeutig – keine weiteren PR-Aktionen, sondern Aufklärung des Fehlverhaltens des Innenministers im Landtag

DStGB bedauert das Scheitern des Parteiverbots der NPD

Bundesverfassungsgericht bestätigt die Demokratiefeindlichkeit der

Faktenblatt zur Reichsbürger­bewegung

Landespolitik:

NRW befragt 2.200 Kommunalpolitiker zur Vereinbarkeit von Amt und Beruf

Sonstiges:

Union unterstützt die wachsenden Großstädte

Verbraucherpreise 2016: + 0,5 % gegenüber dem Vorjahr


 
 
 
 

 

 
 

 

 
     
 
   
 
Impressum:
KPV/NRW e. V., Limperstr. 40, 45657 Recklinghausen

V.i.S.d.P.: Klaus-Viktor Kleerbaum, Landesgeschäftsführer
ISSN: 1617-2329