KPV-Newsletter Nr. 20/2016

 
 
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 KPV-Newsletter Newsletter vom - 28. März 2017  
 
 

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KPV aktuell:

Weihnachten gehört untrennbar zur christlichen Kultur

Höhere Kosten für Kommunen und Schwächung der Landräte

Aktuelle Flüchtlingskrise:

Integration: Städte und Gemeinden stehen vor Herkulesaufgabe

Ministerpräsidentin Kraft muss eingreifen und den Koalitionsstreit beenden

Ausreiseplicht konsequent durchsetzen

Schule und Weiterbildung:

Situation an den Grundschulen immer besorgniserregender

Ministerin Löhrmann: Wir stärken mit enormen Anstrengungen die Integration – Mehr als 7.300 zusätzliche Lehrerstellen

Ministerin Löhrmann: So gelingt das Lernen in der digitalen Welt – NRW-Leitbild und KMK-Strategie definieren Ziele

Engpässen gezielt gegensteuern

Ministerin Löhrmann: Wir stellen die Erhebung von Unterrichtsausfall auf eine neue Grundlage

Wichtiger Schritt zur Zukunft des Bildungssystems

Zahl der Pensionierungen von Lehrkräften bleibt 2015 auf Höchstwert

Öffentliche Bildungsausgaben steigen 2016 auf über 129 Milliarden Euro

Bildungsfinanzbericht 2016 Ministerin Löhrmann: NRW setzt Aufholjagd in Bildung fort

Ministerin Löhrmann: Das Bundesteilhabegesetz wird die Voraussetzungen der schulischen Inklusion entscheidend verbessern

Familie, Kinder und Jugend:

Betreuungsquote unter 3-jähriger Kinder: Landkreis Spree-Neiße ist Spitzenreiter mit fast 62 %

Bund beteiligt sich an der Finanzierung von 100.000 neuen Kinderbetreuungsplätzen
Künftig werden auch Plätze in Kindergärten gefördert

25 % mehr junge Menschen begannen im Jahr 2015 eine Heimerziehung

Bei jeder dritten Geburt sind Eltern nicht verheiratet

Soziales und Gesundheit:

Pflegekammer ist nötiger denn je

Enormer Anstieg der Pflegebedürftigen in NRW: Landkreistag NRW: Hohe Pflegebedürftigkeit führt zu steigenden Kreisumlagen

Die EU ist keine Sozialunion

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen: Zahl der Empfänger/-innen 2015 um 2,7 % gestiegen

Rund 460 000 Haushalte bezogen am Jahresende 2015 Wohngeld

Zahl der Pflegebedürftigen in NRW um 9,7 Prozent gestiegen

Städte unterstützen neues Leistungsrecht für Menschen mit Behinderung und fordern Ausgleich der Mehrkosten

Sport und Freizeit:

Lärmschutz sportfreundlich weiterentwickeln – Interessenausgleich modernisieren

Finanzen und Haushalt:

Nächtlicher Kompromiss zu Bund-Länder-Finanzen

Echtes Geld sofort statt Schuldenprogramme bis 2041

Einigung bei den Bund-Länder-Finanzen

Länder müssen Kommunen nun finanziell besser ausstatten – Solide Lösung beim Unterhaltsvorschuss erforderlich

Städtetag NRW appelliert an das Land: Kommunen angemessen an Bundesmitteln zur Integration beteiligen

Bund darf keine falschen Anreize setzen

Wirtschaft und Arbeit:

61 % der Unternehmen in Deutschland ermöglichen mobiles Arbeiten

Arbeitskosten im 3. Quartal 2016 um 2,5 % höher als im 3. Quartal 2015

Drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Entwicklung investiert

Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung wird verbessert

Umwelt, Bauen, Verkehr, Energie:

Eigenheimbau erleichtern - Immobilienkreditrichtlinie entschärfen und Wohneigentum fördern

Anteil erneuerbarer Energien am Primärenergieverbrauch lag 2014 in NRW bei 4,1 Prozent

Weißbuch der Bundesregierung „Grün in der Stadt“: Stellungnahme des DStGB

ÖPNV und kommunale Verkehrsunternehmen in NRW schützen – Arbeitsplätze und Umweltstandards erhalten

Weiter steigende Motorleistung der Pkw verhindert Rückgang der CO2-Emissionen

Umsatz im Ausbaugewerbe im 3. Quartal 2016: + 2,6 % zum Vorjahresquartal

Kraftlose ÖPNV-Politik von Rot-Grün

Das Bauhandwerk kann endlich aufatmen

Checkpoint Mike ist Symbol für rot-grünes Regierungsversagen

Wir halten nichts von kurzsichtiger Verkehrspolitik mit Fahrverboten

Bundesratsbeschluss zur Styroporentsorgung reicht nicht aus

Modernisierung der Autobahnverwaltung kommt

NRW-Flughäfen: In den ersten neun Monaten starteten sechs Prozent mehr Passagiere als ein Jahr zuvor

Flugsommer 2016: 1,3 Millionen Passagiere mehr ins Ausland

Genehmigte Wohnungen von Januar bis Oktober 2016: + 23,4 % gegenüber Vorjahreszeitraum

Sicherheit und Ordnung:

Hat der Verfassungsminister Verfassungsbruch begangen?

Es geht um mehr als um Verbindungsdaten

Laute Zeugen, stummer Innenminister – Notruf-Auswertung und Einsatz-Nachbereitung fehlen bis heute

Innere Sicherheit stärken

Innenminister Jäger verschläft die Digitalisierung der Polizeiarbeit

Besserer Schutz von Polizisten und anderen Staatsbediensteten dringend notwendig

Landespolitik:

Kosten für den Steuerzahler verheimlicht

Anhörung bestätigt verschleppte Instandhaltung durch Landesbetrieb

Finanzminister muss Irreführung der Öffentlichkeit erklären

Rote Ampel für Verbraucherminister Remmel

Remmels Politik der Alleingänge zeigt keine Erfolge

Sonstiges:

NRW vereinfacht Zusammenarbeit der Kommunen mit neuer Online-Plattform

80 Prozent der Internetnutzer in Nordrhein-Westfalen kauften online ein

Sieben Jahrzehnte Engagement im Interesse nordrhein-westfälischer Städte und ihrer Bürgerinnen und Bürger

Jetzt noch für Förderung kommunaler Partnerschaftsprojekte in 2017 bewerben


 
 
 
 

 

 
 

 

 
     
 
   
 
Impressum:
KPV/NRW e. V., Limperstr. 40, 45657 Recklinghausen

V.i.S.d.P.: Klaus-Viktor Kleerbaum, Landesgeschäftsführer
ISSN: 1617-2329