KPV aktuell:
Deutscher Städtetag zu Sicherheit in den Städten: "Ausbau der Videoüberwachung mit Augenmaß"
Tropfen auf den heißen Stein – Hürden für Videoüberwachung müssen weiter gesenkt werden
Vorstoß des Innenministers ist mutiger und wichtiger Anstoß für notwendige Debatte
Sicherheitsarchitektur in Deutschland ohne Tabus diskutieren
Bündnis für mehr Sicherheit notwendig
Chancen der Überwachung per Video nutzen
Städtetag unterstützt Sicherheitspaket und fordert konsequente Rückführungen
Konsequent abschieben – konsequent integrieren
Aktuelle Flüchtlingskrise:
Bund braucht ergänzende Zuständigkeit für Abschiebung
Warum hilft Ministerpräsident Kretschmann Nordrhein-Westfalen mehr als NRW-Ministerpräsidentin Kraft?
Bundesrat soll spätestens im Februar über Einstufung der Maghreb-Staaten entscheiden
Abschiebepraxis verschärfen
Landkreistagspräsident Sager unterstützt Vorschläge de Maizières: „Wir brauchen einen wehrhaften und gut aufgestellten Bundesstaat"
Bildung und Integration brauchen mehr Unterstützung
Kindergeld an EU-Ausländer/innen begrenzen
Wir schaffen das!
Abschiebehaft, Fußfessel und Residenzpflicht
Schule und Weiterbildung:
Frage der Inklusionskosten weiterhin offen
Zum Urteil des Verfassungsgerichtshofes NRW: Schulische Inklusion: Pflicht des Landes zum Kostenausgleich bleibt bestehen
Landesregierung muss Alarmsignal aus den Kommunen ernst nehmen
Frau Kraft nennt es "Schlusslichtgequatsche", für die Studierenden ist es tagtägliche Realität in ihrem Studium
Landesregierung und Kommunen stärken das Lernen mit digitalen Medien
Ministerin Löhrmann: Wir stärken die landesweite Förderung aller Begabungen und Talente
Ministerin Löhrmann: Sekundarschule sichert wohnortnahe Beschulung für leistungsstarke und leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler
Keine vorschnelle Rückkehr von G8 zu G9
Ministerin Löhrmann: Schullandschaft entwickelt sich entlang der Entscheidungen von Eltern und Schulträgern
Familie, Kinder und Jugend:
Landesregierung kann Betreuungslücke nicht schließen
Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau aufstocken
Landkreistag plädiert für einfaches Verfahren beim Unterhaltsvorschuss – kein doppelter Behördengang
Ministerin Kampmann bleibt alle Antworten schuldig
Soziales und Gesundheit:
Blamable Bilanz für die Gesundheitsministerin
Stationäre Krankenhauskosten 2015 auf 84,2 Milliarden Euro gestiegen
Knapp 2,9 Millionen Pflegebedürftige im Dezember 2015
Sport und Freizeit:
Theaterlandschaft und Orchester schützen und erhalten – Landesanteil an Betriebskosten deutlich anheben
9,9 Milliarden Euro für öffentliche Kulturausgaben im Jahr 2013
Finanzen und Haushalt:
Bund setzt Entlastung von Ländern und Kommunen in 2017 fort
Ergebnis des Haushaltsabschlusses 2016 ist erfreulich
Deutlicher Überschuss des Bundeshaushalts
2016 ist viel für die Landkreise erreicht worden – strukturelle Verbesserung der kommunalen Finanzsituation bleibt aber auf der Tagesordnung
Kassenstatistik im 1. - 3. Quartal 2016: Öffentliche Einnahmen + 3,5 %, Ausgaben + 3,7 %
Öffentliche Schulden im 3. Quartal 2016 um 0,4 % höher als am Jahresende 2015
Wirtschaft und Arbeit:
Wirtschaftswachstum 2016
Deutsche Wirtschaft im Jahr 2016 weiter auf Wachstumskurs
Landesregierung bekommt Arbeitsmarktintegration nicht in den Griff
Reallöhne in NRW im dritten Quartal 2016 um zwei Prozent gestiegen
Chemie in Nordrhein-Westfalen ist Zukunftsbranche
Städte und Einzelhandel sollten Zusammenarbeit für lebendige Innenstädte vertiefen – Chancen des Online-Handels nutzen
Einzelhandelsumsatz 2016 voraussichtlich preisbereinigt um rund 2 % höher
43,8 Millionen Erwerbstätige im November 2016
Zahl der Erwerbstätigen im Jahr 2016 um 1 Prozent gestiegen
Umwelt, Bauen, Verkehr, Energie:
Rot-Grün: Jahre des Stillstands in der Wohnungsbaupolitik
Wohnen 2014: mehr Wohnungen und weniger Leerstand als 2010
NRW-Baupreise im November um 1,7 Prozent höher als ein Jahr zuvor
Energiebedingter CO2-Emissionen 2014 um drei Prozent niedriger als ein Jahr zuvor
Kraft muss Position beziehen
NRW: Haus- und Sperrmüllaufkommen lag 2015 bei 211,4 Kilogramm je Einwohner
Staulänge in Nordrhein-Westfalen innerhalb der Amtszeit Groschek mehr als verdoppelt
Remmels fantastische Welt – oder wie ich mir einen weltweiten Trend zu Nutze mache
NRW: Trinkwasser kostete 2016 im Schnitt 1,67 Euro, Abwasser 2,67 Euro je Kubikmeter
Bundeswettbewerb „Klimaaktive Kommune 2017“ gestartet
Einheitliches e-Ticket: überfällig und gut!
BMUB-Verordnung soll Kommunen Fahrverbote gestatten
Sicherheit und Ordnung:
Innenminister Jäger muss viele offene Fragen beantworten
Fehlender Wille und fehlendes Verantwortungsbewusstsein
Hendrik Schmitz und Theo Kruse zur Schleierfahndung:
Rechtslage ist eindeutig – keine weiteren PR-Aktionen, sondern Aufklärung des Fehlverhaltens des Innenministers im Landtag
DStGB bedauert das Scheitern des Parteiverbots der NPD
Bundesverfassungsgericht bestätigt die Demokratiefeindlichkeit der
Faktenblatt zur Reichsbürgerbewegung
Landespolitik:
NRW befragt 2.200 Kommunalpolitiker zur Vereinbarkeit von Amt und Beruf
Sonstiges:
Union unterstützt die wachsenden Großstädte
Verbraucherpreise 2016: + 0,5 % gegenüber dem Vorjahr
