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StGB NRW-Mitteilung vom 09.02.2017

Am 07.02.2016 hat Ernst & Young wieder seine alljährliche Studie zur Entwicklung der kommunalen Realsteuern 2005 bis 2016 veröffentlicht. Diese wird auch wieder Eingang in die jährlich im Frühherbst erscheinende „EY Kommunenstudie“ finden. Sie kann von StGB NRW-Mitgliedskommunen im Mitgliederbereich des StGB NRW-Internetangebots unter Fachinfo/Service > Fachgebiete > Finanzen und Kommunalwirtschaft > Daten zur Finanzplanung > Realsteuerhebesätze abgerufen werden.

Die Studie basiert auf Daten des Statistischen Bundesamtes zu den Realsteuerhebesätzen (immer zum 31.12., außer 2016, da 30.06.), wobei die einzelnen angegebenen Durchschnittshebesätze der Bundesländer reine Durchschnittswerte sind, die die Einwohnerzahl der einzelnen Gemeinden nicht berücksichtigen.

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Düsseldorf (IT.NRW). Mit einem durchschnittlichen Bruttojahresverdienst von 74 324 Euro gehörten Vollzeitbeschäftigte in der Energieversorgung auch im Jahr 2015 zur Gruppe der Spitzenverdiener in Nordrhein-Westfalen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als amtliche Statistikstelle des Landes anlässlich der in Essen stattfindenden Messe "E-world energy & water" (7. bis 9. Februar 2017) mitteilt, lagen die Löhne und Gehälter damit um 51 Prozent über dem Durchschnittswert aller Wirtschaftszweige (49 112 Euro). Die Beschäftigten in der Wasserversorgung verzeichneten mit 60 857 Euro ebenfalls überdurchschnittliche Verdienste.

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KASSEL. Im Rahmen der Eingliederungshilfe haben Behinderte die Möglichkeit, eine Regelschule zu besuchen. Der Sozialhilfeträger kann in diesem Zusammenhang verpflichtet sein, die Kosten für einen Schulbegleiter zu übernehmen. Das ergibt sich aus einer Entscheidung des Bundessozialgerichts (Az.: B 8 SO 8/15 R). Darauf weist die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hin.

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Der Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) und die Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen sind am 25.01.2017 im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes NRW veröffentlicht worden. Der LEP, der als Anlage zu dieser Verordnung verkündet worden ist, ist Bestandteil der Verordnung. Er besteht aus textlichen und zeichnerischen Festlegungen.

Der LEP NRW wird bei der Landesplanungsbehörde und bei den Regionalplanungsbehörden zur Einsicht niedergelegt. Darüber hinaus hat die Landesplanungsbehörde angekündigt, allen Kommunen zwei gedruckte Exemplare des neuen LEP zeitnah zur Verfügung zu stellen. Im Übrigen kann der LEP NRW auf der Internetseite der Landesplanungsbehörde unter https://www.land.nrw/de/thema/landesplanung  herunter geladen werden.

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