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Schulden_Sparen_Fotolia_23349239_XSZu den Ergebnissen der Kabinettsklausur zum Bundeshaushalt 2011 und den Auswirkungen auf die kommunale Ebene erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz MdB:
Die Bundesregierung bekennt sich ausdrücklich zu ihrem Teil der gesamtstaatlichen Verantwortung für die Kommunen. Deshalb begrüßen Städte, Gemeinden und Landkreise die Sparpläne des Bundeskabinetts als eine wichtige Entscheidung auf dem Weg zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte.

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Essen. Von den einen geliebt, von den anderen verteufelt: An der Vuvuzela scheiden sich die Geister. Viele Public-Viewing-Veranstalter verbieten die Tröten aufgrund ihrer hohen Lautstärke. Düsseldorf und Oberhausen sind aber die Ausnahme.

123,9 Dezibel! Mit diesem beachtlichen Wert sicherte sich die Vuvuzela bei einer im Vorfeld der Fußball-Weltmeisterschaft durchgeführten Untersuchung unter den lautesten Fan-Instrumenten souverän Platz eins. Gerade deshalb ist die lange südafrikanische Tröte mit dem markanten Brummen, das viele eher an einen großen Bienenschwarm als an ein Mittel zur Unterstützung von Fußballteams erinnert, aber nicht jedermanns Sache. Viele Public-Viewing-Veranstalter gehen sogar so weit, Vuvuzelas bei den öffentlichen WM-Events zu verbieten – und folgen damit auch einer Empfehlung des NRW-Umweltministeriums, das in den Lautstärke-Weltmeistern eine ernst zu nehmende Gesundheitsgefährdung sieht.

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Landesbehindertenbeauftragte Angelika Gemkow: Immer mehr Kommunen wissen die Arbeit von Behindertenbeauftragten und Behindertenbeiräten zu schätzen

Die Behindertenbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:

„Es ist erfreulich, dass die Zahl der Kommunen mit Behindertenbeauftragten sich seit 2004 verdreifacht hat. In Nordrhein-Westfalen gibt es in 180 Kommunen und Kreisen Behindertenbeauftragte. Damit haben über 44 Prozent Beauftragte für die Belange der Menschen mit Behinderung bestellt.

In 76 nordrhein-westfälischen Kommunen wirken darüber hinaus Vertreter der Behindertenselbsthilfe, der Ratsfraktionen und der Verwaltung eng in Beiräten oder analogen Gremien mit, um die Belange der Menschen mit Behinderung vor Ort zu gestalten“, erklärte die nordrhein-westfälische Landesbehinderuntenbeauftragte Angelika Gemkow heute (3. Juni 2010) anlässlich der Vorstellung einer Umfrage, die sie im März gestartet hatte.

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Weitere Reformanstrengungen notwendig – Stärkung der Kommunen unverzichtbar
Der Deutsche Städte – und Gemeindebund hat die Sparbeschlüsse der Bundesregierung als Schritt in die richtige Richtung bezeichnet. „Bei einer Gesamtverschuldung von 1,7 Billionen Euro von Bund, Ländern und Gemeinden müssen wir endlich den Weg aus dem Schuldensumpf finden. Das geht nicht ohne Einschnitte auch im Sozialbereich. Erfolg werden wir allerdings nur haben, wenn weitere Reformschritte folgen“, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg heute in Berlin.

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