Kontakt:    02361 58990

Konjunkturpaket bringt echte Erfolge bei kommunalen
Investitionen – die meisten Projekte werden 2010 fertig gestellt

Der Deutsche Städtetag zieht Ende 2009 eine positive Zwischenbilanz zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes, das Anfang des Jahres auf den Weg gebracht wurde. „Das Konjunkturpaket II mit seinem Schwerpunkt auf kommunale Investitionen ist eine richtige Maßnahme mit echten Erfolgen. Die Mittel fließen vor allem an Schulen, Kindertagesstätten und Krankenhäuser, um sie zu modernisieren und energieeffizient auszustatten.

 

Weiterlesen

Drucken

Endgültige Sitzverteilung in Landschaftsversammlung Rheinland steht fest

CDU bleibt mit 51 Sitzen stärkste Fraktion, SPD erreicht 37 Sitze, Grüne 17 Sitze, FDP 13 Sitze, Freie Wähler NRW drei Sitze und "Deine Freunde" einen Sitz

Nachdem die Stadt Oberhausen als letzte der 26 Mitgliedskommunen des LVR (Landschaftsverband Rheinland) ihre Vertretung gewählt hat, steht nun die endgültige Sitzverteilung der neuen, 13. Landschaftsversammlung Rheinland fest.

 

Weiterlesen

Drucken

OB Hunsteger-Petermann: Land hilft Kommunen

KPV-Landeschef begrüßt erleichterten Fördermittelabruf für finanzschwache Kommunen

Hamm / Recklinghausen.Sehr erfreut zeigte sich der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU in NRW, Hamms Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann, über die Ankündigung der Landesregierung, finanzschwachen Kommunen einen erleichterten Abruf von Fördermitteln zu ermöglichen. „Damit werden auch finanzschwache Kommunen in die Lage versetzt, verbleibende Eigenanteile in Förderprogrammen durch Mittel Dritter aufzubringen.

 

Zudem wird der Förderrahmen für Kommunen ohne genehmigtes Haushaltssicherungskonzept auf 90 Prozent erhöht.  So können sich auch Städte und Gemeinden mit finanzschwacher Ausstattung an Förderprogrammen beteiligen und müssen sich dafür nicht weiter verschulden. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, so Thomas Hunsteger-Petermann wörtlich.

In diesen finanziell schwierigen Zeiten müsse man nach Ansicht des KPV-Landeschefs auch bereit sein, konstruktive und zur Not auch etwas unkonventionellere Wege zur Erhaltung der Daseinsvorsorge vor Ort zu gehen. „Wir müssen die Städte und Gemeinden im Land wieder in die Lage versetzen, dass sie ihren Aufgaben auch nachkommen können. Wir alle wissen, wie schwierig die Lage ist. Wir leben in Zeiten der Konsequenzen – wir müssen handeln. Die Ergänzung des Haushaltsgesetzes ist richtig wie wichtig“, so der Hammer Oberbürgermeister abschließend.

Drucken

Jetzt lesen!

rep004

 

KOPO

Kommunalpolitische Blätter

Newsletter