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KPV: Kita-Gebühren sind bereits sozial gestaffelt

Berlin, 16. Mai 2017

Zu den Forderungen der SPD zu beitragsfreier Kita erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB:

„Die Bundesländer können selbstverständlich jederzeit beitragsfreie Kinderbetreuungseinrichtungen vor Ort erreichen und im Sinne strengster Konnexität die ausfallenden Elternbeiträge den Kommunen erstatten. Die SPD ist doch unredlich mit ihrer Forderung; und wenn Familienministerin Schwesig meint, die Kassiererin im Supermarkt müsse hohe Kitagebühren zahlen, so irrt sie: Selbstverständlich sind Kitagebühren sozial gestaffelt. Wer ein geringes Einkommen hat, zahlt keine oder geringe Beiträge.
In der rot-rot-grünen Stadt Berlin beispielsweise wird der Beitrag nur schrittweise abgeschafft und geht zu Lasten der Qualität.“

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